22.08.2016

Börsen ~ Umfeld Rück- und Ausblick KW 33/2016

AKZENTE: Österreich-Special Migration – Neo-Liberalismus – Studie: Reiche und ihre […]

AKZENTE: Österreich-Special Migration – Neo-Liberalismus – Studie: Reiche und ihre Vermögensverwalter – Gesellschaft – Cyberkriminalität – Gaming – Türkei im Clinch mit EU und Deutschland – GB/Brexit – EU: Stiglitz empfiehlt Euro-Ende oder Schuldenvergemeinschaftung – Deutschland: Pensionssorgen – Österreich

EDITORIAL – VADEMECUM – MÄRKTE – THEMEN – UMFELD
International – Okzident I – Okzident II – Afrika – Orient I – Orient II – Europa
United Kingdom – Schweiz – EU – Deutschland – Österreich
TAGESSCHAU – POLITICO AM MORGEN – Oe1-JOURNALE
HISTORISCHER KALENDER – TAGESSCHAU vor 20 Jahren – ÜBER DIESEN BLOGG

EDITORIAL – 22.08.2016, 14:30 | Update 23.8., 08:30 (Ergänzungen, Korrekturen)

Schwerpunkte

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MÄRKTE wie immer durchwachsen, Niedrig-Zins und leidige Rendite-Jagd

THEMEN Stiglitz: Neo-Liberalismus stirbt, Bargeld, Freiwilligenarbeit, Soziologische Studie: Reiche und ihre Vermögensverwalter, Essen als Statusmerkmal: und der Körper?, beliebtes Handy: und die Datensicherheit? Cyberkriminalität: neue Masche, Blockchain, Trend: VR-Brillen bringen neue PC-Spiele in die Pipeline

INTERNATIONAL Surreale Zentralbanken, UNO mit austrittswilligen Philippinen

USA Falsche Einstellung: „Hinabschauen auf die Untermenschen“, Twitter will sich ändern

ALGERIEN Warten auf Abtreten von Bouteflika

CHINA – INDIEN – PHILIPPINEN Uber kämpft um Vormachtstellung, enttäuscher phillipinischer Präsident will sein Land aus UNO führen

SYRIEN Krieg und Russlands Rolle

TÜRKEI bedrängt die EU, Atomwaffen-Sicherheit?

BREXIT Höhere Lebensmittelimportpreise treiben Inflation, Brexit April 2017

SCHWEIZ wird zu neuem Transitland für Flüchtlinge, Budget unter der Lupe

EU Stiglitz emfpiehlt Ende der Eurozone oder Schuldenvergemeinschaftung, EU und Türkei im Clinch, Flüchtlinge: Rechtsfragen und Demografie

DEUTSCHLAND Türkei und Deutschland im Streit, Zukunft der Pensionen, Flüchtlingszahlen treiben Immobilienmarkt

ÖSTERREICH Tourismus an Kapazitätsgrenze, Krankenkassen, Wertschöpfungsabgabe, Bank Austria

ÖSTERREICH-SPECIAL: MIGRATION mit Daten und Studien und großes Special von KW 32 (7. – 14.8.2016): Flüchtlinge in Wien – Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) – Analysen, Kommentare, Meldungen – Ethnische Communities: Österreichtürken

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VADEMECUM

MAGZINE – BLOGGS u.a. (Auswahl)

[Project Syndicate] [Politico] [Sovereign Man] [National Interest] [The Diplomat] [The European] [APUZ] [Cicero] [Die Zeit] [Die Furche] [Economics21] [Visual Capitalist] [Finanz und Wirtschaft] [Never Mind the Markets] [Momentum] [Der Wei[s]se Blog]

THINK-TANKS – DENKFABRIKEN

International – USA – International, Deutschland, Österreich, Schweiz
unter anderen in Österreich: Die Weis[s]e Wirtschaft

NEWS IM RÜCKSPIEGEL

[WOCHENAUSBLICK KW 34: Die kleine Korrektur (Wochenausblick)] [WOCHENENDÜBERBLICK (DJN) 13. und 14. August 2016][Deutschlandfunk (DF) – Wochenrückblick] [DF – Wochenrückblick in einfacher Sprache]

KONJUNKTUR- und WIRTSCHAFTSTERMINE der
ABGELAUFENEN WOCHE 32/ KOMMENDEN WOCHE 33 / WELTWEIT

PRESSESPIEGEL – ÜBERSICHTEN

[Deutschlandfunk (DF) – aktuelle Nachrichten (Überblick)] [DF – Wirtschaftspresseschau Mo-Fr 13:55] [DF – Presseschau International Mo-Sa 12:50] [DF – Presseschau Deutschland Mo-Sa 07:05] [DF – Presseschau Vorabend So-Fr 23:10] [DF-PS-So] [HANDELSBLATT Schlagzeilen-Ticker (mit Links)] [BIS] [Worldbank] [IMF] [IMF-Global Financial Stability Report] [OECD] [ILO] [OSCE] [NATO] [NATO-Review]

[EUROPA – Europäische Union Nachrichten – Alle aktuellen Artikel | EU][News – European Commission] [Newsroom – Council of Europe] [Latest news … from the European Parliament] [ECB – Media: Press, Council Decision, Monetary Policy, Speeches and others] [European Systemic Risk Board – Press] [European Systemic Risk Board – Speeches] [European Systemic Risk Board – Schedule of Events] [European Stability Mechanism – Press] [Euronews] [Euronews – Nachrichten] [Euronews – Europa-Themen] [Euronews – Business/Wirtschaft] [Europa-Medien – Wir Sind Europa][EurActiv] [VoxEurop.eu] [Faires Europa] [The Centre for European Policy Studies|CEPS] [Bruegel-Think tank] [Centrum für europäische Politik|cep] [Centre for Economic Policy Research|CEPR] [Today – Open Europe] [Social Europe] [VOX, CEPR’s Policy Portal (economics)] [Ökonomenstimme] [BBC – News] [BBC- Europe] [BBC-Business] [Washington Post] [New York Times] [The Guardian] [The Telegraph] [Neue Zürcher Zeitung] [DF – aktuelle Nachrichten] [Deutsche Welle] [BR-Nachrichten] [BR5] [DIE ZEIT – Newsticker] [ORF – aktuelle Nachrichten] [Deutsche Wirtschafts-Nachrichten – ALTERNATIVMEDIUM] [Neopresse – ALTERNATIVMEDIUM]

[Finanzmedien: Börse, Trading, Wirtschaft – Übersicht (FN)]

ANALYSEN VON BANKEN
[Bank Austria: Analysen und Research] [Bank Austria: Wirtschaft online] [Bank Austria: CEE] [LGT Bank Österreich: Marktinformationen]

NACHRICHTEN-PROVIDER
[News & Aktienkurse (AD HOC NEWS)] [APA] [APA-OTS]

ANLEIHEN ÖSTERREICH

[Österreich-Rating-OeKB] [Österreich-Rating im weltweiten Vergleich – Trading Economics]

10-jährige Referenzanleihe der Republik Österreich aktuell – [interaktiver LINIEN-/KERZEN-CHART]
10-jährige Referenzanleihe der Republik Österreich aktuell – [CHART für techn. Analyse][Bundesanleihen-Österreich] [Kapitalmarktgesetz (RIS)]
Österreichischer Zinssatz je Laufzeit aktuell – Österreichische „Zinskurve“ [Schaubild und Tabelle][OeKB-Bundesanleihen-Statistik] [OeKB-Bundesanleihen-Auktionskalender] – [OeKB-Emissionskalender] [Verzinsliche Wertpapiere im Umlauf (aggregierte Übersichten, OeNB)] [Neuer Index UDRB löst am 1. April 2015 Sekundärmarktrendite ab – Oesterreichische Nationalbank (OeNB)] [Staatsanleihen weltweit – Spreads zu Bund und T-Note] [Staatsanleihen weltweit – Vergleich untereinander] [OeKB-Pensionskassen Performance für aggregierte Veranlagungstypen] [OeKB-Pensionskassen-Perfomances für unterschiedliche Veranlagungstypen] [Makroökonomie Österreich – Übersicht] [OeNB – Finanzmarktstabilitätsberichte] [Fiskalrat] [Öffentliche Haushalte: Übersicht (OeNB)] [Fiskalindikatoren laut Maastricht inkl. Finanzschuld des Bundes (OeNB)] [Fiskalindikatoren laut Maastricht: Budgetäre Notifikation – Aktuelle Entwicklung (OeNB)] [Finanzschuld des Bundes – Aktuelle Entwicklung (OeNB)] [Staatsquoten (OeNB)] [Budget des Bundes – Aktuelle Entwicklung (OeNB)]

AKTUELLE FINANZMARKT-NEWS inkl. Agenturen

[Reuters] [Bloomberg (FN)] [Aktuelle Konjunktur- und Wirtschaftsnachrichten (FN)] [Aktuelle Marktbericht (FN)] [Dow Jones News (FN)] [dpa-AFX (FN)] [dts (FN)] [finanzen.net (DE)][finanzen.AT] [finanzen.CH] [Top-Themen (BZ)] [Adhoc-Nachrichten (FN)]

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MÄRKTE

WÄHRUNGEN

ROHSTOFFE

KAPITALMÄRKTE

33KW20160820 FuW: Der Praktikus vom 20. August
Finanz und Wirtschaft, 20. August 2016

«Die Weltwirtschaft stolpert nicht trotz, sondern wegen der radikalen Eingriffe der Notenbanken vor sich her.» James Grant, Wall Street Veteran (70)

“ … In den USA haben diese Woche die Börsen einmal mehr ein neues Allzeithoch erreicht. Dabei spricht die zu Ende gehende Berichtssaison eigentlich nicht für Optimismus, haben doch die Unternehmen im S&P 500 einen Gewinnrückgang von fast 4% vermeldet. Kein Wunder, dass der US-Leitindex mit einem Kurs-Gewinn-Verhältnis von 20 so teuer ist wie seit der Technologieblase nicht mehr. * Ich fürchte, dass ich mit meinem Fokus auf die Unternehmensergebnisse zu den Ewiggestrigen gehöre. Schliesslich leben wir im Zeitalter der Tiefst- und Negativzinsen, und da sind Aktien nun einmal alternativlos. Entsprechend haben Andeutungen von Vertretern der US-Notenbank ein viel grösseres Gewicht als die Fundamentaldaten. Und deren Aussagen sorgen bei den Anlegern schon seit längerem für eine emotionale Achterbahn. …“

33KW20160819 FuW: Gefährliche Jagd nach Rendite. Die Tiefzinspolitik der Notenbanken drängt Anleger in riskantere Märkte. Doch die scheinbare Alternativlosigkeit ist ein schlechter Ratgeber.
Finanz und Wirtschaft, Kommentar Peter Rohner, 19. August 2016

Staatsanleihen der Industrieländer werfen im Durchschnitt noch ein halbes Prozent Rendite ab. … Jetzt, da sich die rohstoffabhängige Region [die emerging markets] dank der chinesischen Stimulierungspolitik zu stabilisieren beginnt, sind die Bonds aus Brasilien, Russland oder Südafrika die ersten, die auf der Suche nach Rendite in den Fokus rücken. Vor allem, wenn sie in harter Währung emittiert wurden. Die Kurse steigen, die Renditen fallen. … Die niedrigeren Zinsen können den Schwellenländern helfen, wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen, weil so dadurch die Finanzierungskosten sinken. Das ist der günstige Effekt. Die Kehrseite der verzweifelten Jagd nach Rendite ist, dass Risiken ausgeblendet werden. Es werden Preise für Wertpapiere gezahlt, die nicht das Ausfallrisiko spiegeln, sondern nur zustande kommen, weil es an Alternativen fehlt. …“

33KW20160816 FuW: Fondsmanager trauen Aktien wieder. Die Angst vor einer starken Abkühlung der Weltwirtschaft hat sich unter den Anlageprofis wieder etwas gelegt. Sie misstrauen aber dem Hype um Qualitätstitel.
Finanz und Wirtschaft: Momentum, 16. August 2016 (Grafiken)

Fondsmanager kaufen mehr Aktien, stocken britische Titel auf und bauen ihren Cashbestand ab. Das ist das Ergebnis der neusten Umfrage, die die Bank of America (BAC 15.22 0.4%) Merrill Lynch monatlich unter professionellen Investoren durchführt. * Noch im vergangenen Monat hatten die Fondsmanager soviel Cash gehalten, wie seit November 2001 nicht mehr. * Neben der Aufstockung von britischen Aktien sind auch Japan und die Eurozone beliebter als im Juli. Aus der Gunst gefallen sind dagegen Anleihen, Energietitel und Industrieaktien.

33KW20160818 FuW: Chart des Tages: Antriebsmotor von US-Aktien stottert.
Finanz und Wirtschaft: Momentum, 18. August 2016

GRAFIK: Aktienrückkauf im Zeitverlauf – © Finanz und Wirtschaft, Quelle: TrimTabs Investment Research

Corporate America blickt auf eine durchwachsene Abschlusssaison zurück. Im zweiten Quartal haben die Gewinne der fünfhundert grössten US-Konzerne erneut abgenommen, womit der Trend bereits zur fünften Berichtssaison in Folge negativ ist. * Die Gewinnflaute macht sich auch bei den Aktienrückkäufen bemerkbar, die als einer der wichtigsten Treiber dieser Börsenhausse gelten. Gemäss dem Researchdienst TrimTabs ist das Volumen der angekündigten Rückkaufprogramme während dieser Berichtssaison auf durchschnittlich 1,9 Mrd. $ pro Tag gesunken. * Das ist das tiefste Niveau während einer Abschlusssaison seit vier Jahren, wie TrimTabs-CEO David Santschi festhält. «Die Zurückhaltung mit Aktienrückkäufen legt nahe, dass viele Unternehmenschefs mit Blick auf die Zukunft weniger zuversichtlich werden», meint Santschi. * Natürlich kann das Volumen der Rückkäufe auch wieder zunehmen. Ist das aber nicht bald der Fall, erscheint das ohnehin stolze Bewertungsniveau am amerikanischen Aktienmarkt noch anspruchsvoller.

SONDERMÄRKTE

AKTUELL

FERNOST [NIKKEI-Nachrichten] [NIKKEI-Aktien] [HANG SENG-Nachrichten] [HANG SENG-Aktien]
USA [DJI-Nachrichten] [DJI-Aktien] [S&P 500-Nachrichten] [S&P 500-Aktien]
EUROPA [EURO-Nachrichten] [EURO-Aktien] [Adhoc-Nachrichten]
FFM [DAX-Nachrichten] [DAX-Aktien] [MDAX-Nachrichten] [MDAX-Aktien] – [finanzen.net]
ZÜRICH [SMI-Nachrichten] [SMI-Aktien] – [finanzen.ch]
WIEN [ATX-Nachrichten] [ATX-Aktien] – [finanzen.at] –
[Euro-Adhoc Österreich (OTS)] – [HVen] – [OeKB-HVen][OeKB-Pensionskassen-Perfomances für unterschiedliche Veranlagungstypen]
[Aktienmarkt-Übersicht (finanzen.net)] [Aktien-Check] [Neuemissionen]
[Anleihenmarkt-Übersicht (finanzen.net)] [Anleihen-Check] [Neuemissionen] [Anleihe-Emittenten]
[Devisenmarkt-Übersicht (finanzen.net)] [Devisen / Forex-Check]
[Branchen-Übersicht weltweit]
[Aktuelle Termine weltweit (FN)]
[IPO-News weltweit (FN)]
[Finanzmedien weltweit: Börse, Trading, Wirtschaft – Übersicht (FN)]
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STATISTISCHER HINTERGRUND
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THEMEN

NEO-LIBERALISMUS

33KW20160819 Business Insider: Nobel Prize-winning economist Stiglitz tells us why ’neoliberalism is dead‘. Joseph Stiglitz, the Nobel Prize-winning economist and former adviser to US President Bill Clinton, says the consensus surrounding neoliberal economic thought has come to an end.
Business Insider, Will Martin, 19.08.2016, 08:00 (Intratext-Links)

ZAHLUNGSMITTEL

33KW20160817 ORF: Jugendliche vertrauen auf Bargeld. „Nur Bares ist Wahres“ hat vor allem unter Jugendlichen mehr Bedeutung denn je. Eine Studie zeigt, dass vier von zehn Jugendlichen sich am sichersten fühlen, wenn sie ihr Bargeld zu Hause – sozusagen unter dem Kopfpolster – verwahren.
ooe.ORF.at, 17. August 2016

GESELLSCHAFT

33KW20180817 NZZ: Sinnvolle Arbeit ohne Gehalt: Wo bleiben die jungen Freiwilligen? Das zivilgesellschaftliche Engagement bröckelt langsam. Die junge Generation leistet weniger Freiwilligenarbeit als ihre Eltern und tut dies aus anderen Gründen.
NZZ, Natalie Gratwohl 17.8.2016, 07:44

33KW20160816 FAZ: Ängstliche Millionäre Die Verteidigung des Reichtums. Reiche haben Angst, ihr Vermögen wieder zu verlieren. Darum schützen sie es mit allen Mitteln. Oft sogar vor der eigenen Familie, so Soziologin Brooke Harrington in ihrem neuen Buch: „Capital without Borders: Wealth Managers and the one percent“ (Harvard University Press). Verlustängste. Vermögensverwalter, Mitwisser, Geheimagent. Wealth Defense mit Geschichte. Teile und herrsche.
FAZ; Dennis Kremer, 16.08.2016
=> Capital without Borders: Wealth Managers and the one percent – Harvard University Press

33KW20160815 Standard: Was wir essen und was nicht Essen, was auf den Tisch kommt gilt in Zeiten des Lebensmittelüberflusses nicht mehr. Viel wichtiger ist, was wir nicht essen. Was wir speisen drückt unsere Lebenseinstellung aus
Der Standard, Regina Bruckner, 15. August 2016
=> Business Insider: How the male ‚perfect body‘ changed – Business Insider Deutschland

MEDIZIN

Waleri Spiridonow: Kopf soll auf fremden Körper transplantiert werden – SPIEGEL ONLINE

KOMMUNIKATION

33KW20160821 FAZ: Umfrage Das Handy als Wegweiser wird immer beliebter. Das Handy ist stets dabei. Wie eine neue Umfrage zeigt, kommt ihm aber immer öfter eine neue Aufgabe zu. Eine Sache macht den Deutschen dabei allerdings zunehmend Sorgen: der Datenmissbrauch.
FAZ, Martin Gropp, 21.08.2016

CYBERKRIMINALITÄT

33KW20160821 FAZ: Wirtschaftskriminalität Betrüger erbeuten mit Chef-Masche über 100 Millionen Euro. Sie geben sich als Vorgesetzter aus und drängen ihr Opfer zur Zahlung. Mit dieser Masche erbeuten Kriminelle Millionen. In den aktuellen Zahlen ist der wohl größte Fall noch gar nicht eingerechnet.
FAZ, 21.08.2016

„Mit der sogenannten Chef-Masche haben Betrüger in Deutschland einem Zeitungsbericht zufolge bereits 110 Millionen Euro ergaunert – und dies sind nur die offiziellen Zahlen. „Seit 2013 wurden in Deutschland bisher 250 Betrugsfälle bekannt. Davon waren 68 erfolgreich, 182 blieben im Versuchsstadium stecken“, sagte der Leiter des Sachgebietes Wirtschaftskriminalität beim Bundeskriminalamt (BKA), Holger Kriegeskorte, der „Welt am Sonntag“. * Zuletzt hatte es den Nürnberger Kabelspezialisten Leoni erwischt. Die bislang unbekannten Täter nutzten in diesem Fall gefälschte Dokumente und Identitäten sowie elektronische Kommunikationswege, um Mitarbeiter dazu zu bringen, Geld auf Konten im Ausland zu überweisen. Der Schaden: rund 40 Millionen Euro. …“

BLOCKCHAIN – INTERNET

33KW20160821 FAZ: Digitale Wirtschaft Die Revolution ist abgesagt. Das Finanzsystem umkrempeln, die Energieversorgung demokratisieren und Amtsbesuche am besten gleich überflüssig machen. Die Blockchain-Revolutionäre haben Großes vor. Doch kann die Technik das auch einlösen?
FAZ, Jonas Jansen, 21.08.2016

SOCIAL NETWORKS

33KW20160819 NZZ: Künftiges «Netflix für Live-Ereignisse»? Die Anleger misstrauen Twitter. Twitter will sein Geschäftsmodell wandeln und künftig eine Plattform für Live-Streams werden. Fondsmanager sehen das skeptisch und halten die Aktie für riskant.
NZZ, Krim Delko 19.8.2016, 06:30

INTERNET – SPIELE

33KW20160821 FAZ: Gamescom Warum die Spielebranche verrückt nach virtueller Realität ist. Die Gamescom hat gezeigt: VR-Brillen sind der teure Trend der Spieleentwickler – und die Technik hat das Potential, die gesamte Unternehmenswelt zu verändern. Spiele für VR-Brillen in der Pipeline
FAZ, Jonas Jansen, Köln, 21.08.2016 (inkl. Video) [=> Immersion, neue Spiele ] .

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UMFELD

ZENTRALBANKEN

Die immer surrealere Welt der Gelddrucker « DiePresse.com

INTERNATIONAL

UNO

33KW20160821 ORF: UNO – Brutaler Kampf gegen Drogen. Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte führt seit seinem Amtsantritt Ende Juni einen brutalen Kampf gegen die Drogenkriminalität im Land. Hunderte Drogendealer und -süchtige wurden in den vergangenen Monaten ermordet – ohne Gerichtsurteile oder Prozesse. Doch Kritik an der eigenen Politik will der Präsident nicht gelten lassen, auch nicht vonseiten der UNO. Vielmehr stellte Duterte am Sonntag in den Raum, sich „von den Vereinten Nationen zu trennen“.
ORF, 21. August 2016

OKZIDENT – AMERIKA

USA

Kommentare

33KW20160818 SZ: US-Wahl: Amerika beschimpft und verachtet seine Armen. Müllmenschen, Hillbillies, Trailer Trash: US-Politiker wie Trump manipulieren die Armen. Ein Gespräch mit der Historikerin Nancy Isenberg über ein gefährdetes, gefährliches Milieu.
Süddeutsche Zeitung, Interview Matthias Kolb, 18. August 2016, 16:07

Meldungen

33KW20180817 NZZ: Zwei Parteien im Zins-Clinch. Seilziehen im Fed. Auch an der letzten Sitzung des Offenmarkt-Ausschusses der amerikanischen Zentralbank ist offen geblieben, wann die Zinsen endlich angehoben werden. Doch die Pro-Stimmen mehren sich.
NZZ, Gerd Brüggemann, Washington 17.8.2016, 21:58

33KW20160815 NZZ: Ubers Rückzug aus China. Indien und der Didi-Effekt. Nach dem Verlust des China-Geschäfts wird Indien für den Fahrdienstvermittler Uber zum wichtigsten Auslandmarkt. Der Kampf um Marktanteile dürfte in Indien noch heftiger werden.
NZZ, Volker Pabst, Delhi 15.8.2016, 07:00

AUSTRALIEN

AFRIKA

ALGERIEN

33KW20180817 NZZ: Algeriens kranker Staatschef. Die Stunde der Prätendenten. Der algerische Präsident Bouteflika sitzt im Rollstuhl und kann kaum noch sprechen. Zahlreiche Politiker machen bereits jetzt mehr oder weniger offen klar, dass sie ihn beerben möchten.
NZZ, Ulrich Schmid, Jerusalem 17.8.2016, 10:00
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ORIENT – FERNOST– ASIEN

CHINA

PHILIPPINEN

33KW20160821 ORF: Brutaler Kampf gegen Drogen. Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte führt seit seinem Amtsantritt Ende Juni einen brutalen Kampf gegen die Drogenkriminalität im Land. Hunderte Drogendealer und -süchtige wurden in den vergangenen Monaten ermordet – ohne Gerichtsurteile oder Prozesse. Doch Kritik an der eigenen Politik will der Präsident nicht gelten lassen, auch nicht vonseiten der UNO. Vielmehr stellte Duterte am Sonntag in den Raum, sich „von den Vereinten Nationen zu trennen“.
ORF, 21. August 2016

INDIEN

ORIENT – NAHER UND MITTLERER OSTEN – ZENTRALASIEN

NAHOSTKONFLIKT – ISRAEL – PALÄSTINA

AKTUELL

33KW20160816 NZZ: Krieg in Syrien. Russland stärkt seine Schlagkraft. Erstmals hat Russland Luftangriffe auf Syrien aus Iran gestartet. Dies dürfte das Asad-Regime militärisch stärken. Zielstrebig arbeitet der Kreml auf eine dauerhafte Präsenz im Nahen Osten hin.
NZZ, Daniel Wechlin, Moskau 16.8.2016, 21:24

Offizielle und offiziöse Mitteilungen
Außenministerium Israel – Premierminister Israel – Verteidigungsministerium Israel Israel bei der UNO (Mitglied)
B’Tselem – The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories
Palestinian News and News and Info Agency (WAFA) – Palästina bei der UNO (ständiger Beobachter)
Medien
HaAretz    Israel HaYom    AlJazeera   Israel – Palästina. Das Blog des ARD-Studios Tel Aviv
Dossiers
Nahostkonflikt u.a. (Spiegel) Naher Osten (NZZ)   Nahost-Konflikt (derStandard) Nahostkonflikt (Wiener Zeitung) Nahost-Konflikt (DiePresse)
SUCHE „Israel“ (AD HOC NEWS) – Suche „Israel“ (FN)
SUCHE „Palästin * “ (AD HOC NEWS) – Suche „Palästin * “ (FN)
SUCHE „Nahost“ (AD HOC NEWS) – Suche „Nahost“ (FN)

IRAKKRISE – ISIS – SYRIEN

AKTUELL

33KW20180817 NZZ: Krieg in Syrien. Russland fliegt erneut Angriffe von Iran aus
NZZ, 17.8.2016, 12:01

33KW20160818 NZZ: Syrien-Bericht von Amnesty International. Folter und Tausende von Toten in Gefängnissen. Die Zustände in syrischen Gefängnissen werden vom Regime strikt geheim gehalten. Ehemalige Häftlinge berichten nun von schweren, teilweise täglichen Misshandlungen, die in vielen Fällen zum Tod führen. Schläge und Elektroschocks, Verantwortliche sollen vor Gericht.
NZZ, 18.8.2016, 05:40

33KW20160818 AI: Horror in syrischen Gefängnissen Über 17’000 Todesopfer durch Folter und unmenschliche Haftbedingungen.
Amnesty International, 18. August 2016
=> 33KW20160818 AI: inside a Syrian Torture Prison

Offizielle und offiziöse Mitteilungen
IRAQ e-GOV Portal
Medien
AlJazeera
Dossiers
Islamischer Staat (IS) (Spiegel) Irak (Spiegel) Syrien (Spiegel)
SUCHE „Irak“ (AD HOC NEWS) – Suche „Irak“ (FN)
Suche „ISIS“ (AD HOC NEWS) – Suche „ISIS“ (FN)
Suche „Terrormiliz“ (AD HOC NEWS) – Suche „Terrormiliz“ (FN)
Suche „Terror“ (AD HOC NEWS) – Suche „Terror“ (FN)
Thema: Kampf gegen IS « DiePresse.com

EUROPA

KRIMKONFLIKT – UKRAINEKRISE

AKTUELL

33KW20180817 NZZ: Krieg in Syrien. Russland fliegt erneut Angriffe von Iran aus
NZZ, 17.8.2016, 12:01

Offizielle und offiziöse Mitteilungen
The Russian Government   President of Ukraine   Government of Ukraine Parliament of Ukraine
Medien
[Ab Anfang 2015 leitet RIA Novosti um auf =>]    SPUTNIK (deutsch)
TASS (englisch)    Interfax (englisch)   Russia Today (englisch)    Russland.RU (deutsch)
Staatlicher ukrainischer Radiosender (deutsch)   UKRINFORM (Deutsch) Interfax-Ukraine (englisch) UNIAN (englisch)
Den – The Day (englisch) KyivPost (englisch)
Ukraine-Nachrichten (deutsche Website)
Dossiers
Ukraine-Konflikt (Spiegel)   Ukraine (Spiegel) Russland (Spiegel)
SUCHE NACH: „Ukraine“ – AD HOC NEWS – Erweiterte Nachrichten Suche „Ukraine“
SUCHE NACH: „Russland“ – AD HOC NEWS – Erweiterte Nachrichten Suche „Russland“

RUSSLAND

TÜRKEI

Kommentare – Analysen

33KW20160819 FuW: Türkei setzt EU unter Druck. Ankaras Forderung nach baldigem Beitritt zur Europäischen Union könnte eher taktisch als strategisch motiviert sein. Ein Kommentar von FuW-Ressortleiter Manfred Rösch.
Finanz und Wirtschaft, 19. August 2016

33KW20160817 Die Presse: Natürlich unterstützt Erdoğan Islamisten, er ist ja selbst einer. Überraschung, Überraschung: Das deutsche Innenministerium bezeichnet die Türkei als „zentrale Aktionsplattform“ für islamistische Gruppen in Nahost.
Die Presse, Christian Ultsch, 17.08.2016, 18:24

33KW20160816 FAZ: Erdogans Justiz Auf dem Schafott. Im deutschen Fernsehen doziert der türkische Präsident Erdogan, wieso er die deutsche Justiz nicht respektiert. Der Journalist Can Dündar hat derweil allen Grund, Erdogans Justiz zu fürchten. Er zieht den richtigen Schluss.
FAZ, Michael Hanfeld,16.08.2016

33KW20160815 Die Presse: US-Atomwaffen auf türkischer Basis nach Putsch unsicher. Experten warnen vor möglichem Zugriff von „Terroristen oder anderen feindlichen Kräften“ auf NATO-Stützpunkt Incirlik.
Die Presse, (APA/AFP), 15.08.2016, 12:05

Der gescheiterte Militärputsch in der Türkei erhöht die Sorgen um die Sicherheit von rund 50 auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik stationierten US-Atomwaffen. Die unweit der Grenze zu Syrien gelagerten Waffen könnten in die Hände von „Terroristen oder anderen feindlichen Kräften“ gelangen, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht der Denkfabrik Stimson Center.

=> Studie: STIMSON: B61 Life Extension Program: Costs and Policy Considerations

Meldungen

33KW20160821 ORF: Anschlag einhellig verurteilt. Der Anschlag auf eine Hochzeitsgesellschaft mit 51 Toten in der Stadt Gaziantep hat nicht nur in der Türkei, sondern auch international Trauer und Entsetzen ausgelöst. Die USA, Russland und die EU bekundeten ihr Beileid und sprachen ihre Solidarität mit Ankara im Kampf gegen den Terror aus. Ziel des Anschlags in der Nacht auf Sonntag war eine kurdische Hochzeitsfeier. Die türkische Regierung vermutet die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hinter der Tat. Der Attentäter soll ein Bub zwischen zwölf und 14 Jahren gewesen sein.
ORF, 21. August 2016

33KW20160815 NZZ: Türkischer Aussenminister. Vorwurf der «Türkei-Feindlichkeit» an die EU. Der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu interpretiert Kritik an seinem Land aus der EU als Ausdruck einer «Türkei-Feindlichkeit» der Europäer.
NZZ, 15.8.2016, 08:53

33KW20180817 FAZ: Ankara Türkei droht mit „Klärung vor deutschen Gerichten“. In einer internen Einschätzung hat die Bundesregierung die Türkei als „zentrale Aktionsplattform“ für Islamisten bezeichnet. Nun reagiert das Außenministerium in Ankara und spricht von Versuchen, „unser Land zu zermürben“. Sorge um den Schutz sensibler Daten.
FAZ, 17.08.2016 (inkl. Video)

33KW20160821 FAZ: Anschlag auf Hochzeit Attentäter in der Türkei war zwischen zwölf und 14 Jahre alt. 51 Menschen hat ein Attentäter im osttürkischen Gaziantep getötet. Sie besuchten eine Hochzeit. Laut dem türkischem Präsidenten Erdogan war der Angreifer noch ein Kind.
FAZ, 21.08.2016 (inkl. Video)

33KW20160818 NZZ: Tödliche Anschläge in der Südosttürkei. Türkei macht PKK und Gülenisten verantwortlich. Während sich die Türkei nach dem Putschversuch auf die Verfolgung der Putschisten konzentriert, explodieren im Osten des Landes Autobomben. Erdogan wittert eine Komplizenschaft seiner Feinde. Schwere Verwüstungen. Erdogan wirft alle in gleichen Topf. Immer wieder Anschläge
NZZ, 18.8.2016, 20:30

33KW20160819 FAZ: Recep Tayyip Erdogan Türkei will der EU spätestens in sechs Jahren beitreten. Die Verweigerung eines EU-Beitritts hält die türkische Regierung für „langfristig nicht akzeptabel“. Der EU-Botschafter des Landes fordert zudem eine unverzügliche Reise von Angela Merkel nach Ankara.
FAZ, 19.08.2016

33KW20160819 NZZ: Der türkische Botschafter in Brüssel im Gespräch. «Die Türkei will binnen sechs Jahren in die EU». Um die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union steht es derzeit nicht zum Besten. Doch der türkische Botschafter in Brüssel hat die EU-Mitgliedschaft fest im Blick.
NZZ, 19.8.2016, 04:46

33KW20160815 Die Presse: Kern: Türkei-Deal hängt nicht an Beitrittsverhandlungen
Die Presse, APA, 15. 8. 2015, 09:21
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„Wenn dieser Deal an der Illusion von Beitrittsgesprächen hängt, dann haben wir sowieso ein großes Problem“, so Bundeskanzler Kern. * Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) will statt EU-Beitrittsverhandlungen Gespräche mit der Türkei über andere Kooperationsformen beginnen. Auf den Flüchtlingsdeal mit der Türkei hätte der von ihm geforderte Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen keine Auswirkungen, solange wir in einer neuen Form weiter Gespräche führen, meinte Kern im APA-Interview.

United Kingdom – Großbritannien

BREXIT

AKTUELL

33KW20160817 FuW: Chart des Tages – Die Brexit-Quittung kommt an der Supermarktkasse.
Finanz und Wirtschaft: Momentum, 17. August 2016

GRAFIK: Lebensmittelimportpreise, Inflation und Pfundkurs – © Finanz und Wirtschaft

Der Pfundkurs ist das deutlichste Zeichen für die Verwerfungen, die durch die Brexit-Abstimmung am 23. Juni ausgelöst wurden. Schon vor der Abstimmung hatte die britische Währung aus Angst vor einem EU-Austritt an Wert verloren. * Seit Anfang Jahr hat sich das Pfund gegenüber dem Franken über 15% abgewertet, gegenüber dem Dollar 12%. Für Schweizer ist das Pfund so billig wie seit fünf Jahren nicht mehr. * Für manche Brexit-Befürworter ist die schwache Währung ein willkommenes Stimulusprogramm. Die britischen Exporte sind nun im Ausland günstiger, das sollte den Umsatz ankurbeln. Auch Touristen kommen lieber zum Shoppen nach London, wenn das Pfund schwach ist. * Doch was die Industrie freut, ist schlecht für die Konsumenten. Denn mit der Pfundschwäche werden die Importe teurer. Zum Vorjahr sind die Preise für Lebensmittelimporte mehr als 10% gestiegen. * Noch absorbieren die Supermärkte diesen Preisschub, die allgemeinen Konsumentenpreise haben sich noch nicht erhöht. Doch lange werden das Sainsbury’s und Waitrose wohl nicht mehr mitmachen. * Die Quittung für die Brexit-Abstimmung werden die Briten dann an der Supermarktkasse bekommen.

33KW20160819 FuW: Brexit-Gespräche sollen im April 2017 starten. Grossbritannien will die Verhandlungen über den EU-Austritt vorantreiben. Das Pfund Sterling reagiert negativ.
Finanz und Wirtschaft, Pascal Meisser, 19. August 2016

„… Bislang waren Beobachter davon ausgegangen, dass May erst gegen Ende des Jahres die Verhandlungen in Angriff nehmen würde. Diese können bis zu zwei Jahre in Anspruch nehmen. Nun soll aber der EU-Gipfel im kommenden März anvisiert werden, um den Artikel 50 des Lissabon-Vertrags anzurufen.“

33KW20160819 FuW: Schweizer sehen Brexit als Chance. Der Brexit bringt der Schweiz wirtschaftliche Vorteile. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage.
Finanz und Wirtschaft, 19. August 2016

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Schweiz

Kommentare – Analysen

33KW20160819 FuW: Ueli Maurer: «Jetzt Schulden machen ist gefährlich» – Finanzminister Ueli Maurer sagt im FuW-Interview, weshalb tiefe Zinsen nicht zur Ausweitung der Staatschulden genutzt werden sollten. Zudem äussert er sich zur Lage des Bundeshaushalts. [Staatsschulden, Schuldenbremse, Sparprogramm, soziale Wohlfahrt, Sicherheit, Unternehmenssteuereform III, AIA.]
Finanz und Wirtschaft, 19. August 2016, (inkl. Grafiken und Glossar)

GRAFIK 1: Öffentliche Haushalte 2015 im Vergleich – © Finanz und Wirtschaft, Eidgenössische Finanzverwaltung

GRAFIK 2: Bundes-Nettoschulden der Schweiz absolut und relativ zum BIP – © Finanz und Wirtschaft, Eidgenössische Finanzverwaltung

„… Wo sehen Sie mittelfristig die Risiken?
Der Kampf um das Steuersubstrat ist in vollem Gang, auch international. Stichworte sind die Probleme um den Finanzplatz, der automatische Informationsaustausch AIA oder Beps. Es muss darum gehen, gute Steuerzahler hier zu behalten und möglichst neue anzuziehen. Das wird momentan wohl noch etwas unterschätzt. – Und längerfristig? Das Problem ist die Demografie. Die Alterung der Bevölkerung führt im Gesundheitsbereich zu steigenden Ausgaben. Auch die Altersvorsorge wird teurer. Und wenn die erwerbstätige Bevölkerung schrumpft, sinken auch die Steuereinnahmen tendenziell, umgekehrt steigen aber die Ausgaben. Das wird allerdings die Kantone fast stärker treffen als den Bund. – Kurzfristig ist der Haushalt fast zu robust. Ökonomen kommen zum Schluss, dass die Schuldenbremse zur Stärke des Frankens beiträgt. Sollte man da flexibler werden? Die Schuldenbremse ist nur ein Element der stabilen Rahmenbedingungen, die die Schweiz auszeichnen. Es wäre aber falsch, an der Schuldenbremse etwas zu ändern. Sie ist das beste Instrument, das wir auf Stufe Bund haben. Bei niedrigen Zinsen Schulden zu machen, ist verführerisch, im Grund der Dinge gar gefährlich. Eine Lockerung der Schuldenbremse für Investitionen würde zu erheblichen Folgekosten führen. Zudem darf man das aktuelle Zinsumfeld nicht einfach extrapolieren. Wir werden die Schulden früher oder später wieder höher verzinsen müssen.“

Meldungen

33KW20160819 NZZ: Nationalratskommission. Für automatische Erhöhung des Rentenalters. Die bürgerliche Mehrheit der nationalrätlichen Sozialkommission (SGK) will das Rentenalter auf 67 Jahre erhöhen können. Das Rentenalter soll automatisch steigen, wenn die AHV in finanzielle Schieflage gerät.
NZZ, 19.8.2016, 14:38

33KW20160821 FAZ: Auf dem Weg nach Deutschland Schweiz wird zum heimlichen Transitland für Flüchtlinge. Die Zahl der Flüchtlinge steigt offenbar wieder: Zunehmend wählen sie den Weg durch die Schweiz. Auf deutscher Seite sollen die Kontrollen schon verstärkt worden sein.
FAZ, 21.08.2016

„Der Flüchtlingszustrom nach Europa nimmt wieder zu. Die Schweiz droht dabei nach Einschätzung der „Neuen Zürcher Zeitung am Sonntag“ zum neuen Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland zu werden. Die Zahl von Migranten, die versuchten, auf diesem Wege illegal in die Bundesrepublik einzureisen, sei stark gestiegen, berichtete die Zeitung. Sie verweist auf Angaben der Bundespolizei, wonach seit Jahresbeginn 3385 Personen illegal aus der Schweiz nach Deutschland gelangt seien – 40 Prozent mehr als 2015. * Deutschland habe deshalb seine Kontrollen an der Grenze zur Schweiz verstärkt und „in den letzten Wochen rund 90 Grenzwächter und 40 Bundespolizisten zusätzlich an diesen Grenzabschnitt delegiert“, sagte Finanzminister Ueli Maurer, der auch für das Schweizer Grenzwachtkorps zuständig ist, nach Angaben der Zeitung. * In Italien stieg die Zahl der Bootsflüchtlinge im Juli nach Angaben der Grenzschutzagentur Frontex um zwölf Prozent im Jahresvergleich. In der Ägäis wurden vergangene Woche mehrfach Flüchtlingsboote entdeckt, die versuchten, direkt von der Türkei nach Italien zu gelangen und die griechischen Inseln zu umfahren. Die Regierung in Athen befürchtet ein Scheitern des Flüchtlingspakts der EU mit der Türkei. Dann könnte die Zahl der Flüchtlinge hochschnellen. * Griechische Regierung will neue Unterkünfte schaffen: Seit dem Putschversuch in der Türkei Mitte Juli haben sich die Neuankünfte in Griechenland mehr als verdoppelt: Setzten in den ersten zwei Juliwochen 634 Flüchtlinge über, waren es in den ersten zwei Augustwochen 1277 Menschen. Die griechische Regierung will im ganzen Land neue Unterkünfte schaffen. …“

33KW20160821 NZZ: llegale Einreisen von Migranten. Plötzlich steht die Schweiz in der Kritik. Laut Bundesrat Maurer hat Deutschland zusätzliche Grenzwächter an die Grenze zur Schweiz verlegt. Der Bund gerät wegen der abgetauchten Asylbewerber unter Druck.
NZZ am Sonntag, Stefan Bühler, 21.8.2016, 09:24

„Lange stand Italien in der Kritik: Das Land registriere die aus Afrika über das Mittelmeer einreisenden Migranten ungenügend, lasse viel zu viele von ihnen ungehindert in den Norden reisen – in die Schweiz, nach Deutschland und Österreich. Die Schweiz pochte in Rom stets auf die strikte Einhaltung des Dublin-Abkommens. * Doch nun tönt es auf einmal anders: Italien wird dafür gelobt, dass es den grössten Teil der Flüchtlinge registriert. Und Bundesrat Ueli Maurer, oberster Chef über das Grenzwachtkorps, erklärte am Samstag an der Delegiertenversammlung der SVP in Wettingen (AG): «Die Zusammenarbeit mit Italien funktioniert hervorragend.» …“

33KW20180817 Tagesanzeiger: Fahrkarte direkt nach Konstanz. Polizei und Politik sprechen von einer neuen Schleuserroute von Italien durch die Schweiz nach Deutschland. Selbst viele Personen, die hier ein Asylgesuch stellen, reisen weiter.
Tagesanzeiger, Domique Eigenmann, Berlin, 17. August 2016 [Grenze «löchrig wie Käse»]

Europäische Union

Kommentare – Analysen:

33KW20160818 FuW: Das leise Sterben der Regeln in der Eurozone. Die EU verzichtet darauf, gegenüber Spanien und Portugal die Vertragsbestimmungen durchzusetzen. Das ist ein Signal. [Kommentar zum Ausbleiben einer Reaktion auf die unterlassene Durchsetzung der Bedingungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts gegenüber Spanien und Portugal durch die Europäische Kommission]
Finanz und Wirtschaft / Project Syndicate, Kommentar Daniel Gros, 18. August 2018

„… Das relative Schweigen der Öffentlichkeit und der Medien verdeutlicht die Lage. Die Haushaltsregeln geniessen nicht mehr die frühere Unterstützung. Möglicherweise sind angesichts der steilen Zunahme terroristischer Anschläge besonders in Deutschland und Frankreich Bürger und Regierungen zu sehr mit Sicherheitsfragen beschäftigt. Der anstehende Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU bindet ebenfalls sehr viel Aufmerksamkeit. Und die anhaltend hohe Arbeitslosenrate in vielen Ländern mag als ein dringenderes wirtschaftliches Problem erscheinen als der Defizitabbau. * Doch die fehlende Unterstützung für die EU-Haushaltsregeln ist mit ernsten Risiken verbunden. Wenn die konkretesten Elemente des Regulierungsrahmens der Eurozone nicht strikt zur Anwendung kommen, was zwingt dann die Mitgliedsstaaten, Reformen einzuleiten und ihr Schuldenniveau zu stabilisieren? Vage Ermahnungen werden nicht funktionieren. Es scheint, dass die Krise und die unhaltbar hohen Risikoaufschläge für hochverschuldete Regierungen, die darauf folgten, bereits wieder in Vergessenheit geraten sind. …“

33KW20160817 Financial Times: A split euro is the solution for Europe’s single currency. The problems with the structure of the eurozone may be insurmountable, writes Joseph Stiglitz. „That Europe, and especially the eurozone, has not been doing well since the 2008 crisis is beyond dispute. The single currency was supposed to bring prosperity and enhance European solidarity. It has done just the opposite, with depressions in some countries greater than the Great Depression.
Financial Times, Joseph Stiglitz, 17. August 2016 (kostenpflichtig)

[Conclusion of Stiglitz:] The single currency was supposed to be a means to an end. It has become an end in itself — one that undermines more fundamental aspects of the European project, as it spreads divisiveness rather than solidarity. An amicable divorce — a relatively smooth end to the euro, perhaps instituting the proposed system of the flexible euro — could restore Europe to prosperity and enable the continent to once again focus, with renewed solidarity, on the many real challenges that it faces. Europe may have to abandon the euro to save Europe and the European project.

Sind Zentralbanken noch zeitgemäß? Ganz nebenbei gibt Stiglitz seinen Blick auf die Zukunft einer digitalen Wirtschaft frei:

As we move to a digital economy, modern technology enables a set of market-based reforms that can simultaneously achieve the triple goals of full employment, trade balance, and fiscal balance, through credit auctions and electronic trade tokens. In the current global system, we rely on central banks to set interest rates, hoping somehow that the resulting trade balance, investment, and consumption will be “right.” They typically aren’t. The alternative approach focuses on the quantities of, say, investment and trade balance, that we need, and lets the market set the price to achieve this.
.

33KW20160817 n-tv: „Bei Geburt voller Fehler“. Nobelpreisträger Stiglitz will Euro-Ende. Der Ökonom Joseph Stiglitz hält den Euro für keine gute Idee. Europa müsse die gemeinsame Währung möglicherweise aufgeben, um das europäische Projekt zu retten, so der Nobelpreisträger.

n-tv, 17. August 2016

„Geht es nach dem Nobelpreisträger Joseph Stiglitz, dann muss die Eurozone dringend über ein Ende des Euro nachdenken. „Die gemeinsame Währung sollte Wohlstand bringen und für mehr Solidarität in Europa sorgen. Sie hat das Gegenteil erreicht“, schreibt der Ökonom in der „Financial Times“. Einigen Euro-Ländern erginge es wegen der Einheitswährung sogar noch schlechter als den USA während der Wirtschaftskrise in den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts.Die fundamentalen, strukturellen Probleme der Eurozone seien möglicherweise unüberwindbar, so Stiglitz. Es sei deshalb vielleicht an der Zeit, die gemeinsame Währung gründlich zu überdenken – bis zu dem Punkt, sie aufzugeben.Das grundsätzliche Problem seien weder überharte Sparmaßnahmen noch schlecht gestaltete Strukturreformen, schreibt der Nobelpreisträger: „Der Euro war bei seiner Geburt voller Fehler.“

Die Aufgabe nationaler Währungen habe Ländern die nationale Zins- und die Wechselkurspolitik genommen, so Stiglitz. Damit seien zwei wesentliche Mechanismen verschwunden, die makroökonomische Anpassungen ermöglichen – und zwar ohne Alternativen zu schaffen. Dazu kommen Defizitregeln, die die Haushaltpolitik von Regierungen einschränken. Das führe in einigen Ländern unter anderem zu extrem hoher Arbeitslosigkeit und schwächerem Wirtschaftswachstum als möglich, schreibt Stiglitz.

„Einvernehmliche Scheidung“

Um den Euro zum Funktionieren zu bringen, gibt es dem Ökonomen zufolge nur wenig Möglichkeiten. Erforderlich seien eine Bankenunion und eine gemeinsame Einlagensicherung. Außerdem müssten Regeln eingeführt werden, um Handelsüberschüsse einzudämmen – und es müssten die Schulden vergemeinschaftet werden, beispielsweise durch gemeinsame europäische Staatsanleihen. Zudem sei es nötig, die Austeritätspolitik zu beenden. Das sei aber vor allem wegen der deutschen Position nicht denkbar, so Stiglitz.

„Eine gemeinsame Währung ist weder nötig noch ausreichend, um eine enge wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit zu erreichen“, schreibt Stiglitz. Ein Ende des Euro „wäre nicht das Ende des europäischen Projekts. Die anderen europäischen Institutionen blieben bestehen: Es gäbe weiterhin Freihandel und Migration.“

Eine einvernehmliche Scheidung könnte Europas Wohlstand wieder herstellen und dem Kontinent ermöglichen, sich mit erneuerter Solidarität den vielen Herausforderungen zu stellen, vor denen er stehe, schreibt Stiglitz und kommt zu dem Schluss: „Möglicherweise muss Europa den Euro aufgeben, um das europäische Projekt zu retten.“

33KW20160821 Wallstreet Journal: Joseph Stiglitz Blames the Euro For Progressive Failure. Progressive policies also played a role in causing economic pain and suffering in Europe.
Wallstreet Journal, Tim Livingston, 21. August 2016

„Benn Steil reviews “The Euro” (Books, Aug. 13) by Nobel Prize-winning economist Joseph Stiglitz, who indicts the currency for causing economic pain and suffering in Europe. Eurozone stewards, particularly Germany, made it impossible for debt-crisis countries such as Greece to continue progressive economic policies that could have restored growth and the ability to repay debt. Instead, euro villains forced countries to contain deficits and increase labor-market flexibility, fueling inequality and unrest. Mr. Stiglitz argues that the success of a monetary union such as the eurozone requires the full integration of a political, fiscal and banking union. * A progressive economist blaming a currency union for the failure of progressive policies is no surprise; nor is Mr. Stiglitz’s belief that the fix for Europe’s problems lies in greater top-down administration and progressive policies. The laughable part of Mr. Stiglitz’s analysis is his concession that, even though Europe needs region wide progressive policies, it also needs to embrace a diversity of views. * The nature of the progressive-conservative divide is that progressives want government experts to manage economic affairs and to equalize individual outcomes, while conservatives want individuals to make decisions and take risks in competitive markets that may lead to unequal outcomes.“

33KW20160819 Die Welt: Nobelpreisträger fordert das Ende des Euro. Wie können wir das verschuldete Europa retten? Indem wir den Euro abschaffen – das zumindest rät der amerikanische Nobelpreisträger Joseph Stiglitz. Und er hat einen prominenten deutschen Mitstreiter. Der Euro bedroht die Europas Zukunft. Horrende Wohlfahrtsverluste. Ökonomen unterschätzen womöglich politischen Willen zum Euro.
Die Welt, Holger Zschäpitz, 19. August 2016 (inkl. Video, Grafiken, Intra-Text-Links)

Neues Buch von Joseph Stiglitz:
33KW20160815: W.W. Norton & Co: The Euro. How a Common Currency Threatens the Future of Europe, by Joseph Stiglitz.

33KW20160819 FuW: Die k. u. k. Union kommt Euroland sehr nahe. Österreichisch-Ungarische Währungsunion Sie war fast 50 Jahre in Kraft. Im Mittelpunkt steht der Kampf um die politische Unabhängigkeit der Notenbank.
Finanz und Wirtschaft, 19. August 2016 (kostenpflichtig)

33KW20160818 NZZ: Australiens Flüchtlingspolitik als Vorbild für Europa? Nicht nur eine Frage der Geografie. Manche Politiker sehen in der australischen Politik eine Lösung für die europäische Flüchtlingskrise. Ein Vergleich der beiden Ansätze zeigt, wie schwierig eine Umsetzung wäre.
NZZ, Patrick Zoll, Canberra, Niklaus Nuspliger, Brüssel und Nina Belz, 18.8.2016, 05:30 (Intratext-Links, Grafiken)

Was sind die Grundlagen der jeweiligen Politik?
Wo werden Asylanträge gestellt?
Was passiert mit Asylbewerbern, die als Flüchtlinge anerkannt werden?
Wie wirken die Massnahmen?
Wie steht es mit der Aufnahme von Kontingentflüchtlingen?
Ist diese Politik mit internationalem Recht vereinbar?
Welche Tendenzen gibt es in der politischen Diskussion?

32KW20160813 FAZ: Bevölkerungsentwicklung Die große Migrationswelle kommt noch. Rasantes Bevölkerungswachstum in Afrika sowie im Nahen Osten und hohe Jugendarbeitslosigkeit bilden ein explosives Gemisch. Eine aktuelle Studie zeigt: Hunderte Millionen wollen auswandern. Der „Youth Bulge“. Wenig Gründe für Optimismus.
FAZ, Philip Plickert, 13.08.2016 (inkl. Video)

Auch eine schwache Union ist immer noch besser als gar keine « DiePresse.com

Meldungen

Außenbeziehungen

33KW20160819 FAZ: Europäische Union: Türkei-Beitritt für Bundesregierung derzeit undenkbar. Die Bundesregierung will derzeit keine zeitliche Einschätzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abgeben. Kommissionspräsident Juncker wird da wesentlich deutlicher.
FAZ, 19.08.2016 (inkl. Video, Intratext-Links)

Deutschland

Kommentare – Analysen

33KW20160820 FAS: Höheres Rentenniveau könnte Milliarden an Mehrkosten verursachen. Die aktuellen Pläne zur Erhöhung des Rentenniveaus könnten richtig teuer werden. Renten-Experte Axel Börsch-Supan hat einmal durchgerechnet.
FAS, 20.08.2016

33KW20160820 FAZ: Sigmar Gabriel Rente mit 69? „Bekloppte Idee“. Arbeiten bis zum 69. Geburtstag? Die Bundesbank findet das nötig. Schließlich leben die Deutschen immer länger. Sie findet manche Zustimmung – aber auch einen prominenten Gegner.
FAZ, Sigmar Gabriel, 20. August 2016

33KW20160820 FAZ: Wieso die Kritik am Moscheenverband Ditib wächst. Seit der Putschversuch in der Türkei scheiterte, distanzieren sich immer mehr Politiker vom Islamverband Ditib. Zuletzt NRW-Ministerpräsidentin Kraft. Dabei zeigt sich im Streit, dass eine religionspolitische Strategie fehlt.
FAZ, Reinhard Bingener, 20.08.2016

33KW20160816 FAZ: Sicherheitsdebatte Das Mantra der Kanzlerin. Angela Merkel hält an ihrem Kurs in der Asylpolitik fest – mit ungewissen Folgen. Denn in Teilen ihrer eigenen Partei herrscht ein großes Unsicherheitsgefühl.
FAZ, Eckart Lohse, 16.08.2016

33KW20160821 FAZ: Flüchtlinge Was wir Migranten schulden – und was nicht. Die Flüchtlingsfrage spaltet die Deutschen, sie spaltet Europa. Nun, da sich mit sinkender Flüchtlingszahl die Emotionen etwas gelegt haben, ist eine Inventur der Argumente angebracht, um die gesellschaftliche Atmosphäre etwas zu entgiften.
FAZ, Professor Dr. Richard Schröder, 19.08.2016, 11:14

33KW20160821 FAZ: Die Burka ist heute schon verboten. Würden die bestehenden Gesetze angewandt, könnte die Burka aus dem öffentlichen Straßenbild verschwinden. Dazu bräuchte es keine neuen Regelungen – oder Scheindebatten.
FAZ, Kommentar Morten Freidel, 21.08.2016

Flüchtlinge: Das gefühlte Ende der Krise – SPIEGEL ONLINE

33KW20160817 FAZ: Kleine Anfrage, großes Problem Wie ein Büroversehen zur diplomatischen Katastrophe wurde. Die Regierungsabläufe funktionieren meistens vollkommen reibungslos. Im Fall des internen Papiers zur Einschätzung in der Türkei ist einiges schiefgegangen und Ankara ist erzürnt. Wie konnte es dazu kommen? Eine Rekonstruktion.
FAZ, Eckart Lohse, Berlin, 17.08.2016

Meldungen

33KW20160815 FAZ: Renten-Debatte Bundesbank für Rente mit 69 Jahren. Wenn die Babyboomer in Rente gehen, wird es schwierig, das Rentensystem zu stabilisieren. Ein späterer Rentenbeginn ist eine Möglichkeit. Die Bundesbank hat dazu eine Rechnung angestellt.
FAZ, Philip Plickert und Dietrich Creutzburg, 15.08.2016
=> 30KW20160725 FAZ: Bezugsdauer Wir beziehen länger Rente als je zuvor. Im Schnitt beziehen wir heute dank der gestiegenen Lebenserwartung fast 20 Jahre lang Rente. Im Jahr 1960 waren es weniger als 10.
FAZ, 25.07.2016 (inkl. Grafik)

33KW20160816 FAZ: Flüchtlingskrise Berlin erwartet deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Seit Jahren sinkt die Arbeitslosenzahl. Doch das wird sich bald ändern. Laut einem Bericht erwartet die Bundesregierung einen deutlichen Anstieg. Sie kennt auch die Gründe.
FAZ, 16.08.2016

33KW20160817 FAZ: Nähe zu Islamisten Auswärtiges Amt distanziert sich von Türkei-Analyse. Das Innenministerium bezeichnet die Türkei in einer internen Analyse als Aktionsplattform für Islamisten. Eine Sprecherin von Außenminister Steinmeier teilt nun mit, dass sich das Ministerium die Aussagen „in dieser Pauschalität“ nicht zu eigen mache.
FAZ, 17.08.2016 (inkl. Video)

33KW20160817 FAZ: Rolle der Türkei Ein Viertel der ausgereisten Islamisten türkischstämmig. Hunderte Islamisten reisen aus Deutschland in die Kriegsgebiete des IS. Nun kommt heraus: Ein großer Teil hat einen türkischen Hintergrund. Zahlen steigen weiter an. „Schrittweise islamisierte Politik Ankaras“. Folgen für den Türkei-Deal?
FAZ, 17.08.2016 (inkl. Video)

33KW20160816 FAZ: Vertrauliches Dokument Bundesregierung wirft Türkei Unterstützung von Islamisten vor. Die türkische Regierungspartei AKP und Präsident Erdogan unterstützen nach Einschätzung der Bundesregierung islamistische und terroristische Organisationen. Das geht laut ARD aus einem vertraulichen Papier hervor.
FAZ, 16.08.2016 (inkl. Video)

33KW20160816 NZZ: Vorwurf der deutschen Regierung. Türkei als «Aktionsplattform» für Islamisten. Die deutsche Regierung stuft die Türkei laut einer von der ARD zitierten Einschätzung als langjährigen Unterstützer islamistischer und auch terroristischer Organisation im Nahen und Mittleren Osten ein.
NZZ, 16.8.2016, 14:23

33KW20160821 FAZ: Terrorbekämpfung De Maizière plant Einsatz von Software zur Gesichtserkennung. Überwachungssysteme an Flughäfen und Bahnhöfen sollen nach dem Willen von Bundesinnenminister de Maizière künftig automatisch Alarm schlagen, wenn sich Terrorverdächtige nähern. Auch Rucksackverbote sind für ihn ein Thema.
FAZ, 21.08.2016, 02:04

33KW20160821 FAZ: Geheime Informanten. Kontrollgremium des Bundestags beleuchtet türkischen Geheimdienst. Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestags wollen sich die Aktivitäten des türkischen Nachrichtendienst MIT näher anschauen. Ein Netz von Informanten soll sich über Deutschland ziehen.
21.08.2016, 11:59

33KW20160815 FAZ: Energieeffizienz Gabriel bringt automatische Steuererhöhung für Benzin ins Spiel. Wenn der Benzinpreis fällt, steigt die Steuer – und umgekehrt: Eine Idee aus Sigmar Gabriels Wirtschaftsministerium könnte genau das bewirken. Das Ziel ist klar.
FAZ, Andreas Mihm, Berlin, 15.08.2016

33KW20160820 ORF: AfD äußert Verständnis für private Waffenkäufe. Die Vorsitzende der rechtspopulistischen deutschen Partei AfD, Frauke Petry, hält es für gerechtfertigt, dass sich immer mehr Menschen in Deutschland eine Waffe zulegen. „Viele Bürger fühlen sich zunehmend unsicher. Jeder Gesetzestreue sollte in der Lage sein, sich selbst, seine Familie und seine Freunde zu schützen“, sagte Petry den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag-Ausgaben).
ORF; 20. August 2016

33KW20160818 FAZ: Erstes Halbjahr 2016 Deutschland baut. Niedrige Hypothekenzinsen und die Unterbringung von Flüchtlingen: Mehr als 180.000 neue Wohnungen sind von Januar bis Juni genehmigt worden. Ein sattes Plus gegenüber dem Vorjahr.
FAZ, 18.08.2016

33KW20160818 FAZ: Grafik des Tages Der Flüchtlings-Wohnungsboom. Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohngebäude ist deutlich höher als im vergangenen Jahr. Vor allem in einem Bereich ist der Anstieg exorbitant.
FAZ, 18.08.2016

GRAFIK: (Flüchtlings-)Wohnheimboom – © FAZ, Statista

33KW20160819 FAZ: Volkswagens Lieferstreit „Die ersten Kunden rufen an“. Volkswagen hat Streit mit Zulieferern, die Golf-Produktion steht deshalb still. Ein Händler ärgert sich. Jetzt droht der Konzern ein Ordnungsgeld an.
FAZ, 19.08.2016

33KW20160819 FAZ: Streit mit Zulieferer Volkswagen darf Teile beschlagnahmen. VW hat Streit mit einem Zulieferer, die Golf-Produktion stoppt, Tausenden Mitarbeitern droht Kurzarbeit. Jetzt hat der Konzern einen Etappensieg vor Gericht erreicht – doch der Zulieferer wehrt sich.
FAZ, 19.08.2016 (inkl. Video, Intratext-Links)

33KW20160818 FAZ: Cyberkriminalität Jede Woche 6000 Angriffe aus dem Internet gegen VW. Cyberkriminalität wird zur immer größeren Gefahr. Einige Konzerne bündeln nun ihre Abwehr gegen Kriminelle – und gegen allzu neugierige Geheimdienste.
FAZ, Carsten Germis, Berlin, 18.08.2016

33KW20160820 FAZ: Viel Platz für wenige Flüchtlinge. Der kleine Ort Meßstetten in Baden-Württemberg musste während der Hochzeit der Flüchtlingskrise knapp 4000 Asylsuchende aufnehmen. Die Bürger waren zunächst skeptisch. Jetzt sind kaum noch Flüchtlinge da – und die Meßstetter bedauern das fast.
FAZ, Rüdiger Soldt, Meßstetten, 20.08.2016

Österreich

Kommentare – Glossen

33KW20160816 NZZ: Österreichs Asylpolitik. Die Not um den Notstand. Zur Einhaltung der Obergrenze hat Wien auch eine Aussetzung des Asylrechts beschlossen. Voraussetzung dafür ist ein Notstand, der sich juristisch schwer begründen lässt, und die Kooperation Ungarns.
NZZ, Meret Baumann, Wien 16.8.2016, 11:37 (Intratest-Links)

33KW20160819 NZZ: Sommer in Zell am See. Arabisches Paradies in Österreichs Alpen. In Zell am See liegen Trachtengeschäft und Shisha-Lounge gleich nebeneinander. Seit Jahren nehmen im Sommer Touristen aus den Golfländern den Ort in Beschlag, was Einnahmen, aber auch Probleme bringt.
NZZ, Meret Baumann, Zell am See 19.8.2016, 12:00

33KW20160818 Die Presse: Wie Wien den Tourismus zähmt. Während in Städten wie Barcelona über zu viele Touristen geklagt wird, hat Wien alles richtig gemacht. Die Touristendichte liegt – im Unterschied zu Salzburg – unter dem Durchschnitt. Trotz niedriger Preise gibt es hier kaum billigen Massentourismus. Salzburg bereits an der Kapazitätsgrenze.
Die Presse, Karin Schuh (Die Presse), 18.08.2016, 14:48 (inkl. Video, Intratext-Links)

=> 32KW20160813 Die Presse: Barcelona: Bewohner wollen ihre Stadt zurück. Die Bewohner der Stadt sprechen bereits von einer „Invasion“ der Touristen. Bürgermeisterin Ada Colau reagiert mit einem Hotelbaustopp und der Jagd auf illegale Hotelbetten.
Die Presse, Ralph Schulze (Die Presse), 13.08.2016, 18:00

Gerechtigkeit für Werner Faymann! « DiePresse.com

Faymann als UNO-Beauftragter « DiePresse.com

Meldungen

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SPECIAL: MIGRATION IN ÖSTERREICH

Special vom KW 32 (14.8.2016): Flüchtlinge in Wien – Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) – Analysen, Kommentare, Meldungen – Ethnische Communities: Österreichtürken

33KW20160815 Die Presse: Kern: Türkei-Deal hängt nicht an Beitrittsverhandlungen
Die Presse, APA, 15. 8. 2015, 09:21

33KW20160816 KAP: Integration: Kurz setzt auf Wertekurse und gebildete Imame. Integrationsbericht des von Minister Kurz verantworteten Gremiums präsentiert – Das von den Experten erarbeitete 50-Punkte-Programm enthält auch kontroverse Themen wie Wertekurse, Radikalisierung, Euro-Islam und verpflichtenden Ethikunterricht für jene, die keinen Religionsunterricht besuchen.
Kathpress, 16.8.2016, 14:16

Integrationsminister Sebastian Kurz, Integrationsexperte Prof. Heinz Faßmann und „Statistik Austria“-Bereichsleiter Stephan Marik-Lebeck haben am Dienstag in Wien umfassende Daten zum Thema Zuwanderung und Integration in Österreich präsentiert. Es handelt sich einerseits um den „Integrationsbericht 2016“ zum Stand der Integration von Asylberechtigten, andererseits um die für alle Migranten relevante demografische Bereichsstatistik.

Das Jahr 2015 mit einer Zuwanderung von 214.400 Personen und einer Zuwanderungszunahme von 56 Prozent gegenüber 2014 übertraf demnach alle bisherigen Jahre. Mit 88.340 Asylanträgen verzeichnete Österreich 2015 so viele Asylanträge wie in den fünf Jahren zuvor zusammen (2010-2014: 88.408). 91.600 Menschen kamen zudem aus EU-Ländern und der Schweiz nach Österreich. Weil 101.300 Personen Österreich im Vorjahr wieder verlassen haben, beträgt der Zuwanderungssalo rund 113.000 Menschen.

Für Integrationsminister Kurz ist eine Reduzierung der Zuwanderung entscheidend. „So ein Jahr wie 2015 kann es nicht allzu oft geben“, betonte er bei der Präsentation mit Blick auf die von ihm erwartete Asyl-Notverordnung. Für deren Implementierung im Herbst oder Winter müsse man gerüstet sein, so der Minister.

Für den Integrationsbericht war der Expertenrat zuständig, der von Prof. Faßmann geleitet wird. Mitglieder des Rats sind u.a. der Publizist Hans Winkler, der Sozialrechtler Wolfgang Mazal, der in St. Gallen lehrende Demograph Rainer Münz sowie der Soziologe Kenan Güngör. Das im Vorjahr unter Mitwirkung der Experten vorgestellte und nun im Integrationsbericht evaluierte 50-Punkte-Programm zur Integration von Asylberechtigten enthält auch kontroverse Themen wie Wertekurse, Radikalisierung, Euro-Islam und verpflichtenden Ethikunterricht für jene, die keinen Religionsunterricht besuchen.

Sowohl Kurz wie Faßmann hoben die Bedeutung der verpflichtenden Wertekurse hervor. Es gehe darum, die Flüchtlinge mit einer liberalen und säkularen Gesellschaft vertraut zu machen.

Kurz sagte im Blick auf „Deradikalisierung“, wichtig seien Maßnahmen gemeinsam mit der Islamischen Glaubensgemeinschaft. „Wir brauchen Imame, Religionslehrer und Aktive als Partner“, hob er hervor. „Null Toleranz“ müsse es mit „Anwerbern und Hasspredigern“ geben.

Der Bericht nennt als eines der 50 Ziele die Förderung eines „Islam europäischer Prägung“. Es sei geplant, bis Herbst 2017 die Voraussetzungen eines islamisch-theologischen Studiums in Österreich zu schaffen, ähnlich den Regelungen für die katholische und die evangelische Kirche. Denn „die Ausbildung an einer europäischen Universität, im Einklang mit der europäischen Hochschultradition, ermöglicht einen Freiraum für einen islamischen Diskurs, der so in islamisch geprägten Ländern nur bedingt möglich ist“.

Im Blick auf die Integration der 2015 u.a. aus Syrien, Irak, Afghanistan und Somalia nach Österreich Geflüchteten sagte Außen- und Integrationsminister Kurz, im Bereich der Unterbringung gebe es keinen Notstand mehr. Die Lösung dieser Frage sei allerdings die leichteste von allen. Dies habe er bereits im Vorjahr erklärt, aber damals sei man so stark auf die Quartierfrage konzentriert gewesen, dass ihm niemand zugehört habe. Fakt sei, dass die Errichtung von Großquartieren oder Lagern auch von viel ärmeren Ländern als Österreich geleistet werden konnte.

Die schwierigste Herausforderung sei hingegen die Integration der Asylberechtigten in den Arbeitsmarkt, so der Minister. Das Fehlen von Qualifikationen sei hier das Haupthindernis, da der Arbeitsmarkt im Gegensatz zu früher – als die Welle der Gastarbeiter gekommen war – heute keine unqualifizierten Kräfte mehr brauche. Optimistische Schätzungen des Arbeitsmarktservice gingen davon aus, dass bis 2021 nur 50 Prozent der Asylberechtigten von 2015/16 in den Arbeitsmarkt integriert sein würden, sagten Kurz und Faßmann übereinstimmend.

Statistisch gesehen wurden 2015 insgesamt 35.574 Asylverfahren rechtskräftig erledigt. Davon wurden 14.413 Asylverfahren rechtskräftig positiv entschieden, das sind 40,5 Prozent der Verfahren. Rund zehn Prozent der Fälle betrafen unbegleitete Minderjährige. Ein Antrag auf Familiennachzug stellten 6.680 Menschen. In 2.475 Fällen wurde subsidiärer Schutz gewährt. 81 Prozent der neu hinzugekommenen Asylberechtigten sind unter 35 Jahre alt, zwei Drittel sind männlich. Bei der Zahl der 2015 gestellten Asylanträge je 1.000 Einwohner liegt Schweden mit 16,7 an erster Stelle. In Österreich wurden mit 10,3 je 1.000 Einwohner die zweitmeisten Asylanträge gestellt. Finnland und Deutschland folgen mit je 5,9 Anträge/1.000 Einwohner. Im EU-Durchschnitt wurden 2,6 Anträge/1.000 Einwohner gestellt.

DATEN – STUDIEN

33KW20160816 Integrationsbericht 2016

33KW20160816 Statistik Austria: Migration – Integration. Zahlen – Daten – Indikatoren 2016

201603 ÖGPP: Der Islam in Österreich. Ein Überblick
Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP), Werner T. Bauer, März 2016

201602 Institut für Islamische Studien: Evaluierung ausgewählter Islamischer
Kindergärten und –gruppen in Wien. Tendenzen und Empfehlungen. Projektbericht.
Institut für Islamische Studien (IISt) an der Universität Wien, Ednan Aslan, Februar 2016

38KW20140914 Der Standard: Muslime in Österreich Die Politisierung einer stark wachsenden Glaubensgemeinschaft.
Der Standard, Hans Rauscher u.a., 14. September 2014

2013 Institut für Islamische Studien: Muslimische Alltagspraxis in Österreich. Ein Kompass zur religiösen Diversität.
Institut für Islamische Studien (IISt) an der Universität Wien, Ednan Aslan u.a., Zwischenbericht für das Projektjahr 2013.

Special vom KW 32 (14.8.2016): Flüchtlinge in Wien – Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) – Analysen, Kommentare, Meldungen – Ethnische Communities: Österreichtürken

33KW20160819 Standard: SPÖ überrascht von Kurz‘ Vorstoß mit Ein-Euro-Jobs. Integrationsgesetz soll auch Reduktion der Mindestsicherung, Verbot der Vollverschleierung und Recht auf Deutschkurse bringen.

Der Standard, 19. August 2016, 10:27, 4659 Postings (Intratext-Links)

33KW20160819 ORF: „ÖVP-Vorschläge abwarten“: Die SPÖ gibt sich auf Bundesebene zu den Plänen des Koalitionspartners ÖVP bezüglich Verschärfungen des Asylrechts weiter abwartend. Er wolle erst einmal die konkreten Vorschläge der ÖVP abwarten, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler am Freitag im Ö1-Morgenjournal. Er sieht die Vollverschleierung als Unterdrückung der Frau, will aber vor einer Entscheidung die Auswirkungen eines Burkaverbots für die Betroffenen diskutieren. Kontraproduktiv sei es, so Niedermühlbichler, wenn daraufhin muslimische Frauen in die eigenen vier Wände zurückgedrängt würden.
ORF, 19. August 2016

33KW20160817 Standard: Innenminister Sobotka: Freiwillige Ausreise oder Strafverfahren. Die Abnahme von Handys wäre laut Innenressort eine Möglichkeit, die Identität von Flüchtlingen besser zu kontrollieren
Der Standard, 17. August 2016, 15:29, 547 Postings

33KW20160821 ORF: Konrad kritisiert Fokussierung auf Asyl-„Obergrenze“. Aktuelle Fokussierung auf „Obergrenze“ von 37.500 Asylverfahren für heuer „zu kurzsichtig“. Konrad im Gastkommentar von Nachrichtenmagazin „profil“: „Wenn wir während des Asylverfahrens bereits die Integration im Blick haben, trägt das mehr zur Sicherheit bei als alle Zaun- und Abschreckungskampfrhetorik“. Konrad überzeugt, dass die Herausforderungen zu bewältigen sind. „Wer will, der kann.“ – Wohnraum als nächste Herausforderung.
ORF; 21. August 2016

33KW20160819 KathPress: Landau: „Ein-Euro-Jobs“ sind Schritt in die falsche Richtung. Die von Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz geforderten verpflichtenden gemeinnützigen „Ein-Euro-Jobs“ für arbeitslose anerkannte Flüchtlinge sind für Caritas-Präsident Michael Landau ein „schlechtes Signal und für einen Schritt in die falsche Richtung“. Dies könnte zur „Verelendung“ von Flüchtlingen wie auch Österreichern führen, warnte Landau am Freitag auf seinem Facebook-Account.
KathPress, 19. 8. 2016, 14.09

33KW20160816 KAP: Landau: „Wer bei der Integration spart, der spart teuer“. Caritas-Präsident fordert anlässlich der Präsentation des Integrationsberichts 2016 verstärkte Anstrengungen: „Kurzfristige Kosten und Investitionen werden sich mittel- und langfristig rechnen“
Kathpress, 16.8.2016, 14:20

33KW20160818 Standard: Faktenchecker von Mimikama werden bedroht und leben „in Angst“. Seitenbetreiber, die oft falsche Gerüchte über Flüchtlinge in sozialen Medien aufdecken, überlegen, ihre Initiative zu beenden
Der Standard, 18. August 2016, 10:01 141 Postings (Intratext-Links)
=> Facebook-Eintrag

33KW20160817 Standard: Demonstration von Kurden in Wien: Polizei arbeitet Vorfälle auf. Gruppe geriet auf dem Stephansplatz mit türkischen Provokateuren aneinander. Am Abend zuvor wurden Kurden des ORF-Zentrums verwiesen. Touristen in Panik verfallen. Junge Kurden aus ORF-Gebäude begleitet. Weitere Kurden-Demo am Samstag.
Der Standard, 17. August 2016, 12:50 584 Postings

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33KW20160815 Die Presse: Kranke Kassen finanziell geheilt

33KW20160819 ORF: Bericht über SPÖ-Konzept zu Wertschöpfungsabgabe. Trotz Widerstands aus der ÖVP denkt die SPÖ offenbar weiter über die Wertschöpfungsabgabe nach. Laut Bericht der „Presse“ sieht ein Konzept der Sozialdemokraten zum Einstieg in eine neue Finanzierung der Sozialsysteme die Umstellung der Finanzierung des Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) vor: Die Arbeitgeberbeiträge auf Basis der Lohnsumme würden um rund 2,5 Mrd. Euro gesenkt, dafür aber Beiträge auf Basis von Gewinnen eingehoben.
ORF, 19. August 2016

33KW20160819 Die Presse: Bank Austria: Verhandlungen über weitere Kapitalspritze. Eine Milliarde Euro hat die Mutter UniCredit bereits an die Bank Austria überwiesen. Die Bankenaufsicht fordert aber weiteres Geld. 16,6 Prozent Kapitalquote? Niedrige Zinsen als Problem.
Die Presse, Jakob Zirm (Die Presse), 18.08.2016, 18:31

33KW20160821 ORF: Keine Kreditkarte für 86-Jährige. Eine 86-jährige Wienerin mit ausreichender Bonität ist mit dem Wunsch, ihre Kreditkarte zu erneuern, abgeblitzt. Ihre Bank bestreitet, Kreditkarten älteren Menschen grundsätzlich zu verweigern. Doch es ist kein Einzelfall.
ORF, 21. August 2016 (inkl. Abstimmungstool samt Zwischenergebnis)

Personen

33KW20160819 Standard: [Löwa-Gründer] Jenö Eisenberger: Das große Vermächtnis des Kaufmanns. Der Pionier des österreichischen Lebensmittelhandels starb am 14. August und hinterlässt eine hochkarätige Sammlung
Der Standard, Andrea Schurian, 19. August 2016, 11:43, 5 Postings
=> ORF: Löwa-Gründer Jenö Eisenberger gestorben

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ARD – Tageschau und Tagesthemen

Sonntag

21.08.2016 23:15 Uhr: tagesthemen – Letzter Tag der Olympischen Spiele in Rio, Mehr als 50 Tote bei Anschlag im Süden der Türkei, Rechercheteam rekonstruiert Todesfahrt im Schleuser-Lkw, Ban ordnet Untersuchungen zur UN-Mission im Südsudan an, Weitere Meldungen im Überblick, Das Wetter

21.08.2016 20:00 Uhr: tagesschau – Letzter Tag der Olympischen Spiele in Rio, Teile der SPD äußern Bedenken über CETA-Freihandelsabkommen, Mehr als 50 Tote bei Anschlag im Süden der Türkei, Jahrestag der fremdenfeindlichen Krawalle in Heidenau, De Maizière plant automatische Gesichtserkennung an Bahnhöfen und Flughäfen, Bundesregierung rät offenbar zu Notfallbevorratung, VW setzt Golf-Produktion in Wolfsburg aus, Abschluss der Gamescom in Köln, DFB-Pokal, Das Wetter

21.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

Samstag

20.08.2016 21:55 Uhr: tagesthemen – Versöhnliche Töne des türkischen Ministerpräsidenten gegenüber Deutschland, Umgang mit Salafisten, Weitere Meldungen im Überblick, Rom – die ewig Stadt im Müll, Das Wetter

20.08.2016 20:00 Uhr: tagesschau – Olympische Spiele: Kanufahrer gewinnen sieben Medaillen, Steinmeier fordert zeitnahe Durchsetzung der Waffenruhe in Syrien, Türkei will aktivere Rolle im Syrienkonflikt übernehmen, Übungen der Bundeswehr im Innern angekündigt, Haftbefehle gegen Terrorverdächtige in Eisenhüttenstadt, Flüchtlingsunterkunft im oberfränkischen Gößweinstein ausgebrannt, VW-Zulieferer-Streit, Neuer Thomaskantor mit Festakt eingeführt, 1. Runde DFB-Pokal, Überschwemmungen und Brände in den USA, Die Lottozahlen, Das Wetter

20.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

Freitag

19.08.2016 21:45 Uhr: tagesthemen – Streit zwischen VW und Zulieferern, Abschluss Unions-Innenministerkonferenz, Weitere Meldungen im Überblick, Tag der Trinkhalle, Das Wetter

19.08.2016 20:00 Uhr: tagesschau – Volkswagen will im Streit mit Zulieferern alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, Unions-Innenminister verständigen sich auf gemeinsame „Berliner Erklärung“, Türkei bekräftigt Wunsch nach baldigem EU-Beitritt, Asylanhörung eines geflohenen türkischen Soldaten in Athen, Trumps Wahlkampfleiter erklärt Rücktritt, 25 Jahre Militärputsch gegen Gorbatschow, Präsident Putin überraschend zu Besuch auf der Krim, Videodays in Köln, Olympische Spiele: Bronze für Hockey-Damen und Boxer Harutyunyan, Das Wetter

19.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

Donnerstag

18.08.2016 22:15 Uhr: tagesthemen – Anhaltende Schießereien und Bombardierungen verschlimmern Lage in Aleppo, Unions-Innenminister diskutieren über Burkaverbot, AfD in Mecklenburg-Vorpommern laut Umfrage bei 19 Prozent, Weitere Meldungen im Überblick, Das Wetter

18.08.2016 20:00 Uhr: tagesschau – Unions-Innenminister beraten über Innere Sicherheit, Tote und Verletzte nach Bombenanschlägen in der Türkei, Amnesty International kritisiert Zustände in syrischen Gefängnissen, Russland kündigt Bereitschaft für Waffenruhe in Aleppo an, WHO startet Gelbfieber-Impfaktion in Afrika, VW kämpft mit Produktionsengpässen, Historiker Ernst Nolte gestorben, Zahl der Toten nach Überschwemmungen in Louisiana steigt an, Buschbrände in Kalifornien breiten sich weiter aus, Olympische Spiele 2016, Das Wetter

18.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

Mittwoch

17.08.2016 22:16 Uhr: tagesthemen – Waffenhandel im Darknet, Wirbel um Türkei-Einschätzung der Bundesregierung, Der Kommentar, Weitere Meldungen des Tages I, Familienzusammenführung nach Flucht aus Aleppo, Weitere Meldungen des Tages II, Der Tag bei den Olympischen Spielen, Neuheiten auf der Gamescom, Das Wetter

17.08.2016 20:00 Uhr: tagesschau – Irritationen im deutsch-türkischen Verhältnis, Waffenlieferant des Münchner Amoklaufs verhaftet, Diskussion über Krankenkassenbeiträge, Neue Bestimmungen zur Arzneimittel-Sicherheit, Hacker veröffentlichen NSA-Software, Überschwemmungen und Waldbrände in den USA, Die Trends bei der diesjährigen Gamescom, IOC-Funktionär in Rio festgenommen, Der Olympia-Tag im Überblick, Vier russische Athleten verlieren Olympia-Gold von 2008, Die Lottozahlen, Das Wetter

17.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

Dienstag

16.08.2016 21:50 Uhr: tagesthemen – Türkei möglicherweise mit Verbindungen zu islamistischen Gruppierungen, Debatte um Burkini und Burka in Frankreich, Weitere Nachrichten im Überblick, Nur wenige Verbraucher nehmen Elektroauto-Prämie an, Olympiagold für Turner Fabian Hambüchen

16.08.2016 20:00 Uhr: tagesschau – Türkei möglicherweise seit Jahren Verbindungen zu islamistischen Gruppierungen, Grundgesetz-Änderung für den sozialen Wohnungsbau, Banken erhöhen Konto-Gebühren, Ermittlungen zum Amoklauf München, Rotes Kreuz fordert Ende der Angriffe in Aleppo, Bombardement im Jemen scharf kritisiert, Weitere Entlassungen aus Internierungslager Guantánamo, Trump-Rede zur Außen- und Sicherheitspolitik, China schickt Quantum-Satellit ins All, Die Olympische Spiele, Kanu-Trainer Stefan Henze gestorben, Ehemaliger FIFA-Präsident Havelange gestorben, Das Wetter

16.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

Montag

15.08.2016 22:15 Uhr: tagesthemen- Steinmeier fordert Waffenruhe in Aleppo, Aktuelle Situation auf der Krim, Der Kommentar, Trumps umstrittener Wahlkampfmanager, Weitere Meldungen im Überblick I, Syrische Flüchtlinge erhalten in Deutschland nur noch eingeschränkten Schutz, Debatte über den Islamverband Ditib in Deutschland, Weitere Meldungen im Überblick II, Shooting Star aus der Kaste der Unberührbaren, Das Wetter

15.08.2016 20:00 Uhr: tagesschau – Steinmeier fordert Waffenruhe in Aleppo, Bundesregierung kritisiert russische Syrien-Haltung, Syrische Flüchtlinge erhalten in Deutschland nur noch eingeschränkten Schutz, Anschlag an türkisch-syrischer Grenze fordert mindestens 30 Todesopfer, Studentenführer in Hongkong zu Sozialstunden verurteilt, AfD verzichtet auf Sonderparteitag zur Neuwahl des Vorstandes, Tausende Katholiken feiern Maria Himmelfahrt in Lourdes und Maria Eck, Smartphone wird 20 Jahre alt, Olympische Spiele, Lukas Podolski tritt von Nationalelf zurück, Waldbrände in Kalifornien, Rekordflut im US-Bundesstaat Louisiana, Das Wetter

15.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

POLITICO AM MORGEN – EUROPA IM FOKUS von Florian Eder

Florian Eder auf Ferien bis 21.8.2016

ORF – JOUNALE KW 33

Samstag, 20. August

Mittagsjournal: Der scheidende Wifo-Chef Karl Aiginger „Im Journal zu Gast“ – Fassmann: Von Antlitz zu Antlitz sprechen – Keine Kredite für alte Menschen – Europäischer Giftmüll und die Folgen – Malbücher-Boom bei Erwachsenen – Salzburg: „West Side Story“.

Morgenjournal: Debatte um Vollverschleierung, dazu die Frauenbeauftragte der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, Carla Amina Baghajati im Studio – Keine Kreditkarte über 80 – „PrimaDonna“ in Luzern – „Inszeniert“ in der Kunsthalle München – Olympia: …

Freitag, 19. August

Mittagsjournal: Breite Debatte um verschleierte Frauen – Pro und contra Ein-Euro-Jobs – 25 Jahre seit dem Ende der UdSSR – Bill Clinton: First Gentleman ist 70 – Die Sportlegende Usain Bolt – Bregenzer Festspiele: Eine Bilanz.

Morgenjournal: Das deutsche Ein-Euro-Job-Modell – SPÖ abwartend zu Kurz-Vorschlägen, dazu Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler im Studio – Initiative Amtsbriefe auch verstehen – Aung San Suu Kyi in China – Grafenegg-Festival – Roms neue Kulturpolitik.

Donnerstag, 18. August

Mittagsjournal: Kurz für Pflicht zu Ein-Euro-Jobs und Burkaverbot –
Strache: Gefährliche Parallelgesellschaft – „Türkei von EU nicht verstanden“ – Hilfe für benachteiligte Schüler – Kurt Ostbahn auf der Kaiserwiese – Captain Fantastic: die andere US-Familie.

Morgenjournal: 40.000 Festnahmen in der Türkei – Duzdar: Zuversicht bei Arbeit für Asylwerber – Für Qualitätsförderung in der Medienlandschaft – „Gewerbeordnung ganz neu schreiben“ – Robert Redford ist 80 – Patriotismus in der polnischen Mode.

Mittwoch, 17. August

Mittagsjournal: Kompetenz-Wirrwarr um Arbeit für Asylwerber – Arbeit für Asylwerber: Sobotka weist Kritik zurück – Unstimmigkeit nach Türkei-Terror-Bewertung – Debatte um Burkini-Verbot in Frankreich – Ego-Shooter-Gewaltspiele – Salzburger Festspiele: Eine Bilanz.

Morgenjournal: Unterstützt Türkei Islamisten? – Anschlagserie in Thailand – Offene Fragen rund um Integration, dazu Gemeindebundpräsident Mödlhammer im Interview – Stichtag für Spanien – Frequency Festival – „Make no Noise“ in Bregenz – Erste Medaille bei Olympia.

Dienstag, 16. August

Mittagsjournal: Humanitäre Katastrophe in Aleppo – Zwei Jahre Sanktionen gegen Russland – Zuwanderung im Vorjahr gestiegen – Lehrerkompetenzen bei kranken Schülern – Londons Underground im Nachtbetrieb – Innovation: Österreich sackt ab – Faith No More reloaded.

Morgenjournal: Die Außenpolitik des Donald Trump – Mehr Zuwanderer im Vorjahr – Forum Alpbach: Neue Aufklärung für Europa – Brexit schadet Europas Wirtschaft – Urban Mining: Wiederverwertung Neu – „Don Giovanni“ in Bregenz – Kunstmessen in Salzburg.

Montag, 15. August – Feiertag

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HISTORISCHER KALENDER

Historischer Kalender (Der Standard) – 21. August

Historischer Kalender (Der Standard) – 20. August

Historischer Kalender (Der Standard) – 19. August

Historischer Kalender (Der Standard) – 18. August

Historischer Kalender (Der Standard) – 17. August

Historischer Kalender (Der Standard) – 16. August

Historischer Kalender (Der Standard) – 15. August

ARD – Tagesschau vor 20 Jahren

21.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

20.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

19.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

18.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

17.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

16.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

15.08.2016 22:45 Uhr: tagesschau vor 20 Jahren

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ERLÄUTERUNGEN

Individuelles Handeln greift stets in Wirtschaft und Gesellschaft ein, die ihrerseits auf den je Einzelnen rückwirken. Börsen bilden einen Hotspot dieses sozioekonomischen Wechselgeschehens. Das spiegelt dieser Blogbeitrag wider. Er folgt dabei dem handlungsanstoßenden Newsflow, der westwärts – von Amerika über Australo-Asien, Afrika, Mittel- und Nahost sowie Zentralasien und Osteuropa bis ins „alte“ Westeuropa – strömt. Das ermöglicht rasch eine aktuelle Situationsanalyse und Zeit-Diagnose.

„Börsen ~ Umfeld“ dient somit zur schnellen persönlichen Orientierung über wirtschaftliche und gesellschaftliche Vorgänge, die zurzeit von der Allgemeinheit diskutiert oder einer öffentlichen Debatte zugeführt werden. Neben Lokalereignissen, die nicht selten Empörungscharakter aufweisen, stehen politisch-gesellschaftliche und wirtschaftliche Vorgänge oft dann im lodernden Brennpunkt öffentlichen Interesses, wenn die Interessen Einzelner oder von Gruppen im (vermeintlichen) Widerstreit zum Allgemeininteresse, dem Gemeinwohl, stehen. „Börsen ~ Umfeld“ möchte dem Leser jene Informationen an die Hand gegeben, die ihm eine eigene Situationsanalyse und Zeit-Diagnose erlauben.

Das Universum an schriftlichen Dokumenten, Veröffentlichungen, Medien, journalistischen Darstellungen – Meldung, Nachricht, Bericht, Kommentar (Analyse, Glosse), Interview – ist für den Einzelnen von jeher unüberschaubar und häufig auch unzugänglich gewesen. Eine Auswahl daraus war und ist immer auch subjektiv. Was den Leser oder die Leserin anbetrifft, war und ist eine solche Auswahl – früher weit mehr als heute – auch geographisch-lokal und an Geldmittel gebunden, nicht zuletzt auch abhängig von der Lese- und vor allem Rezeptionsfähigkeit der Leserschaft; dabei spielen heute digitale Zugangsmöglichkeiten eine immer herausragendere Rolle. Die Zeit allerdings – da brauchen wir uns heute selbstmitleidstriefend nichts vormachen! – war zu jeder Zeit ein knappes Gut. Und Lesezeit, Zeit zur abwägenden Auswahl, war erst recht immer abhängig von den Geldmitteln, die dem Leser zur Verfügung standen.

„Börsen ~ Umfeld“ erstellen kostet Zeit. Wenn sich auch die Zukunft mit Geld gewissermaßen kaufen lässt, die Gegenwartszeit lässt sich mit allem Geld der Welt nicht dehnen: es muss die Endredaktion der ausgewählten Artikel und damit die Reduktion ihrer Anzahl leider unterbleiben – aus Zeitgründen.

Die Auswahl der Artikel für diesen Blogbeitrag orientiert sich an der Güte und Verlässlichkeit der Medien und ihrer Beiträge, ferner an deren Internationalität einerseits und ihrer Bedeutung für eine österreichische Leserschaft andererseits. So stehen also Agenturmeldungen neben Zeitungsmeldungen der Mainstream- und Leitmedien, Analysen und Kommentare von wissenschaftlichen und Forschungs-Instituten neben solchen, welche – z.B. im Zuge eines partizipativen Journalismus – in Medien und Blogs veröffentlicht wurden. Zu diesen treten bisweilen Artikel aus Alternativ- oder Staatsmedien, um das Bild abzurunden. Hier wie dort gibt es u.U. einen bedenkenswerten Nahebezug zu Propaganda, Weltverschwörungstheorien und ‚public diplomacy‚.

Ausgesprochen wissenschaftliche Artikel, die sich an eine scientific community wenden, werden hier in der Regel nicht dargeboten. Der Blogbeitrag ‚Börsen ~ Umfeld‘ wendet sich in erster Linie an die breite Öffentlichkeit, nicht so sehr an die kleine Teilöffentlichkeit der WissenschaftlerInnen.

Alles in allem geht es um das Umfeld und damit die sowohl staatliche wie nicht-staatliche, zivilgesellschaftlich organisierte Öffentlichkeit, in der sich das Börsengeschehen als sozioökonomischer Hotspot abspielt. Dies erklärt auch, warum neben Artikeln, mit deren Inhalt sich der Blogschreiber durchaus identifizieren kann, sehr wohl auch solche stehen, die mit dessen Meinung kollidieren. Einzelne Artikel werden durch Fettdruck oder farbig herausgehoben; damit soll nicht unbedingt Zustimmung zu diesen Beiträgen noch deren Ablehnung signalisiert werden, sondern vielmehr deren Bedeutung im dargebotenen Insgesamt der Meldungen, Kommentare und Analysen markiert und so die Leseauswahl erleichtert werden.

Der Blogbeitrag ‚Börsen ~ Umfeld‘ wird zumeist werktäglich erstellt, der Schreiber pausiert aber immer wieder einmal. Solche Pausen kommen in der Regel um Wochenenden, um Feiertage sowie im Sommer zu liegen. Die Pausen können mehrere Tage und bis zu mehrere Wochen andauern. Pausen werden in der Regel angekündigt.

Der Blogbeitrag ‚Börsen ~ Umfeld Rück- und Ausblick‘ wird zumeist wöchentlich – für eine abgelaufene Kalenderwoche (KW) – erstellt, der Schreiber pausiert aber immer wieder einmal. Die Pausen können mehrere Tage und bis zu mehrere Wochen andauern. Pausen werden in der Regel angekündigt.

Ihr Dr. Michael Schüller

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Ernst Haft
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