Der Neubeginn Europas

Der Neubeginn Europas

Europa steht am Ende einer Epoche. Die Nationalstaaten werden sich in Regionen auflösen. Brüssel muss umdenken. Wie wird ein Europa der Regionen aussehen?

von Raoul Sylvester Kirschbichler

Wie oft wurde Griechenland nach zähen und mühsamen Verhandlungen vor dem Staatsbankrott gerettet? Genau wissen wir es nicht mehr. Woran wir uns erinnern, dass sich die Freude über die Rettung Griechenlands in Grenzen gehalten hat. Und, dass wir den Griechen – zurückhaltend gemeinschaftlich formuliert – lieber eine neue Chance außerhalb der Eurozone eröffnet hätten, als ihre Schuldenlast im Euro-Verbund mitzuschleppen. Natürlich: Ganz so einfach ist es nicht und ganz so vereinfacht darf man die Probleme der Eurozone und jene der Griechen auch nicht darstellen.

Wann immer der Staatsbankrott verhindert wurde, die Griechen haben in erster Linie Zeit gewonnen, grundlegend verändert hat sich ihre Lage nicht, egal wie viele Milliarden Euro nach Griechenland überwiesen wurden. Das wird im kommenden März auch so sein, wenn die griechischen Staatskassen erneut leer sind, wenn über neue Kreditverträge und neue Vereinbarungen nachgedacht wird; wenn in den europäischen Staats- und Regierungskanzleien vorgerechnet wird, dass Griechenland seine Schulden nie zurückzahlen wird können, und ein Schuldenschnitt unumgänglich ist.

Mehr geht nicht mehr

Die GrExit-Rufe werden wieder lauter werden, weil niemand langfristige Lösungen besitzt, wie wir das Ungleichgewicht zwischen der Kernzone und der Peripherie innerhalb der Währungsunion ausgleichen können. Es ist genau dieses Ungleichgewicht, das ernsthaft die Stabilität der europäischen Einheit bedroht. Bis zum heutigen Tag sind uns nur noch waghalsigere Konstruktionen eingefallen: Gigantische Rettungsschirme wurden aufgespannt, ein Stabilitätspakt verabschiedet und den größten Schuldner-Staaten wurden beinharte Sparkurse verordnet – vorweg einmal ohne Wenn und Aber. Letztendlich ist ein Kontrollgremium der EU-Kommission flankiert vom Internationalen Währungsfonds und Europäischer Zentralbank (=Troika) ausgerückt, um zu prüfen, ob auch tatsächlich alles umgesetzt und eingehalten wurde, was vor Monaten diktiert wurde.

Langfristig sind die Schulden der Euro-Peripherie aber auch mit Hilfe der Europäischen Zentralbank nicht zu verkraften. Mario Draghi wird erkennen, dass seine Angst vor einer Deflation sehr schnell in eine schwer kontrollierbare Inflation umschlagen kann, vor allem dann, wenn die großen europäischen Volkswirtschaften doch wieder Fahrt aufnehmen. Gleichzeitig wird die EZB nicht unbegrenzt Geld in die Staatsbanken pumpen können, möchte sie nicht als einziger Käufer von Staatsanleihen übrig bleiben. Die Schulden der Staaten werden zur Gänze durch die Notenpresse finanziert. Die Folgen sind auch ohne Kristallkugel erkennbar: Noch mehr Geld, neue Preisblasen auf den Vermögensmärkten und höhere Teuerungsraten. Und irgendwann wird selbst der Deutsche Bundestag keine weiteren Hilfskredite mehr verabschieden, einfach weil auch das Verständnis der Parlamentarier Grenzen hat.

An der Universität in Lausanne hat das Centre for Risk Management eine Studie veröffentlicht, in der die französischen Banken als das größte Systemrisiko für Europa bezeichnet werden: „In einer globalen Finanzkrise, gekennzeichnet durch einen 40-prozentigen Kursrückgang an den Aktienmärkten innerhalb von sechs Monaten, wären 300 Milliarden Euro notwendig, um das französische Bankwesen irgendwie über Wasser zu halten. Kein Wunder, dass Frankreich, – Deutschlands strategischen Euro-Partner – mittlerweile eher zur Peripherie als zum Kern der Eurozone gezählt wird.

Ehrlich gesagt: Die Vorstellung, dass rund 30 Nationen in einer wirtschaftlichen Freihandelszone ohne gegenseitige Verpflichtungen friedlich nebeneinander leben, hat sich eindeutig als Illusion erwiesen. Europa braucht mehr als nur Hilfskrücken oder Rettungsschirme, mehr als kostspielige Beschäftigungsprogramme oder milliardenschwere Konjunkturspritzen – unser Kontinent braucht in erster Linie eine neue Vision. Doch für Visionen bleibt wenig Zeit, weil wir alle in der akuten Problemlösungssuche gefangen sind. Vom Europa-Abgeordneten bis zum Teil-Zeit-Arbeiter – die diversen Krisen, ob Schulden-, Euro- oder Wirtschaftskrise, betreffen bzw. beschäftigt jeden von uns.

Eine neue Demokratie

„Der Europäische Landbote“ vom österreichischen Schriftsteller Robert Menasse analysiert die Ausweglosigkeit, in der Europa gefangen ist, und hat auch eine Exit-Strategie parat. Eindeutig pro-europäisch, aber selbstverständlich nicht kritiklos. Denn wem unser Kontinent wirklich am Herzen liegt, der wird den Problemen unserer Zeit nicht nur kritisch, sondern auch konstruktiv und weltoffen zu begegnen. Menasse ist letztendlich sogar zuversichtlich, nahezu euphorisch über den Ausgang dieser selbst verschuldeten Krisen. Er kommt zu dem Schluss: „

Wir müssen eine neue Demokratie erfinden. Eine Demokratie, die nicht an die Idee des Nationalstaates gekoppelt ist.“

Kein wirklich neuer Gedanke, aber in Krisenzeiten immer brandaktuell: Möchte die europäische Einheit überleben, müssen wir die Grenzen des Nationalstaates sprengen. Europa soll nicht in einen Mega-Staat transformiert werden, der sich mit irgendeiner Weltmacht zu messen hat; es geht darum, in erster Linie den Nationalismus zu überwinden. Wer im selben Moment um die nationale Identität bangt, der soll daran erinnert werden, dass die Europäische Union als Projekt zur Überwindung der Nationalstaaten lanciert wurde. Menasse argumentiert:

„Die Utopie war, die Nationalstaaten durch die Verflechtung ihrer Ökonomien Schritt für Schritt zur Preisgabe von Souveränität zu zwingen, sie immer mehr zurückzudrängen, bis sie schlussendlich absterben und in einem grenzenlosen Europa aufgehen.“

Unsere kulturelle Identität und unser Heimatgefühl entstehen nicht im nationalen, sondern im regionalen Raum. Zugegeben: Die Wirtschaftskrise hat alle Bemühungen, sich verstärkt für ein Europa der Regionen einzusetzen, erfolgreich in den Hintergrund gedrängt. Unser Heimatgefühl wurde durch künstlichen Nationalstolz verdrängt. Im Vormarsch sind banale national geprägte Vorurteile mitsamt ihren kaum abschätzbaren Folgen. Die korrupten Griechen sind faul, und die deutschen Nazis kehren zurück.

Jetzt zu glauben, dass wir die wirtschaftliche Ungleichheit Europas in den Griff bekommen, sobald wir den Nationalstaat überwunden haben, ist schlichtweg falsch. Dabei hat die Überwindung des Nationalstaates und seiner historisch gewachsen Grenzen schon längst begonnen – ob wir das im öffentlichen politischen Diskurs eingestehen wollen oder nicht. Wichtiger ist aber, dass wir aus den Katastrophen der letzten Jahrzehnte, die durch Interessenskonflikte der Nationalstaaten ausgelöst wurden, die richtigen Schlüsse ziehen. Daraus ergibt sich, wenn es nach Robert Menasse geht, auch der Auftrag für den Neubeginn Europas:

„Europa ist in Wahrheit ein Europa der Regionen. Die Aufgabe europäischer Politik wäre es, Eur0pa politisch zu dem zu machen, was es faktisch ist.“

In der Vielfalt liegt die Stärke

Dahinter steckt nicht die Absicht, den Nationalstaat zu entmachten. Natürlich wird er Macht abgeben müssen, sobald sich separatistische Bewegungen in Rahmen eines demokratisch legitimierten Prozesses für die Unabhängigkeit entscheiden, egal ob das die Katalanen oder Basken, ob das die Korsen oder Flamen sind. Aber Europa zerbricht nicht, wenn die Völker Europas ihre Zukunft mutig in ihre eigenen Hände nehmen. Auch dann nicht, wenn EU-Staaten Souveränitätsrechte abgeben müssen – denn je kleiner der Nationalstaat, desto geringer sein Gewicht. Deshalb regt sich auch politischer Widerstand, denn ein Kompetenzzuwachs der Regionen geht nun einmal auf Kosten der nationalstaatlichen Aufgaben.

Brüssel wäre gefordert, Rahmenbedingungen für die Einwanderungs- und Außenpolitik zu debattieren, neue Richtlinie für die Wirtschafts- und Finanzpolitik zu verabschieden. Die Parlamente müssten verstärkt Rücksicht auf die regionalen Besonderheiten nehmen, vor allem das EU-Parlament.

Wir entsenden Abgeordnete nach Brüssel, die künftig unsere Regionen und nicht die Mitgliedstaaten vertreten. Die Demokratie gewinnt an Bürgernähe und die kulturelle Identität in den einzelnen Regionen Europas gewinnt (wieder) deutlich an Konturen. Die Idee, die Volkswirtschaften zu verflechten, dass daraus ein gemeinschaftliches Handeln entsteht, das zu größerer Solidarität, zu europäischem Wohlstand und vor allem zu nachhaltigem Frieden führt, – diese Idee bleibt bestehen. Sie wird lediglich auf eine andere Ebene verschoben.

Die Vielfalt Europas erkennen wir leichter, wenn wir den Nationalstaat verkleinern, ihn zurückdrängen. ´Mehr Europa´ wird sich primär über ´mehr´ Lebenskraft der europäischen Regionen und ihrer Einzigartigkeit erzielen lassen.

Gleichzeitig brauchen wir weltweit wieder mehr Authentizität in der Politik. Mit regionalen Vertretern wäre dies eher gegeben, als mit Nationalstaaten. In einem Europa der Regionen sind zumindest die Voraussetzungen für eine vernünftige Lösung vorhanden: Der nüchterne Blick auf unsere wirtschaftlichen Probleme.

“Weniger Staat” müsste mehr Europa bedeuten und nicht die Zerstörung von beidem: von Staat und Europa. (Robert Menasse).