Globale Koalition gegen eine TRIPS-Ausnahme für COVID-19-Impfstoffe

Das Austrian Economics Center und das Hayek Institut haben sich der Property Rights Alliance (PRA) angeschlossen und gemeinsam mit 27 Partnerorganisationen aus 15 Ländern weltweit einen Brief an die WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala und den Vorsitzenden des TRIPS Council Chair Ambassador Dagfinn Sørli, gerichtet, in dem sie sich nachdrücklich gegen die Aufhebung der Rechte an geistigem Eigentum für die Hersteller von Impfstoffen und anderen COVID-19-bezogenen Produkten im Rahmen einer Ausnahmeregelung zu handelsbezogenen Aspekten der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS – Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) aussprechen.

Die Property Rights Alliance ist eine internationale Forschungs- und Interessenvertretungsorganisation, die sich für die Förderung und den Schutz von Innovationen und geistigen und materiellen Eigentumsrechten einsetzt und den International Property Rights Index veröffentlicht. Ein starkes rechtliches und politisches Umfeld, das Eigentumsrechte anerkennt und durchsetzt, bewahrt die materiellen und immateriellen Werte von Erfindern und schafft Anreize für Innovationen.

In dem Brief wird darauf hingewiesen, dass bis März 2022 bereits 10,8 Milliarden Dosen des Impfstoffs COVID-19 in 184 Ländern verabreicht wurden und bis Juni 2022 insgesamt 24 Milliarden Dosen produziert werden sollen – mehr als genug, um alle Menschen auf der Welt zu impfen.

Der Brief kommt zu dem Schluss, dass eine TRIPS-Ausnahmeregelung die verbleibenden Hindernisse für den Vertrieb von Impfstoffen nicht beseitigen und nur kriminelle Syndikate und Fälscher stärken würde, während sich die Länder um die Verabschiedung von Gesetzen und die Modernisierung ihrer heimischen Produktion bemühen. Stattdessen, so schlagen die Unterzeichner vor, sollten sich die WTO-Mitgliedstaaten darauf konzentrieren, die zahlreichen Handelshemmnisse zu beseitigen, die die Welt nach wie vor daran hindern, die COVID-19-Pandemie zu beenden.

Der vollständige Brief ist hier zu finden (auf Englisch).