Ich bin Giorgia

Am 25. September fanden Parlamentswahlen in Italien fanden statt. Wie erwartet erhielt die Mitte-Rechts-Koalition die Mehrheit in beiden Kammern, und ihre Vorsitzende, Giorgia Meloni, die auch Vorsitzende der Fratelli d’Italia ist, wird wahrscheinlich neue Ministerpräsidentin werden.

Die Ursprünge der Fratelli d’Italia gehen auf das Movimento Sociale Italiano (MSI) zurück, dessen führende Mitglieder zahlreich ihre faschistischen Wurzeln nie verleugnet haben. Es überrascht daher nicht, dass der Wahlkampf von Warnungen vor den Folgen eines Wahlsiegs Melonis in Bezug auf die individuellen Rechte und die Außenpolitik geprägt war. Diese Warnungen verhinderten jedoch nicht den Sieg der Rechtskoalition. In gewisser Weise erinnerten sie an ähnliche Warnungen, die jahrzehntelang betreffend Silvio Berlusconi ausgesprochen wurden, was jedoch nicht verhinderte, dass er mehrmals zum Ministerpräsidenten ernannt wurde. Das Scheitern von Giorgia Melonis Gegnern war zum Teil darauf zurückzuführen, dass sie nicht verstanden, was Melonis Kandidatur so attraktiv machte.

Es ist gar nicht so einfach, einen Leitgedanken in Melonis politischem Programm zu finden. Ihre Partei könnte man als einwanderungsfeindlich bezeichnen, aber damit zog auch Matteo Salvini in die Wahlschlacht, der Chef der Lega. Melonis Partei tritt für eine Senkung der Steuerlast ein, eine Ansicht, die jedoch von allen Parteien der Mitte-Rechts-Koalition geteilt wird. „Italien zuerst“ klingt auch nicht nach einem besonders originellen Slogan. Insgesamt scheint nichts im politischen Programm der Fratelli d’Italia den breiten Konsens zu rechtfertigen, den diese Partei derzeit genießt. Der Grund für ihren Wahlerfolg liegt vielmehr woanders.

Fratelli d’Italia war die einzige Partei, die gegen alle (sechs!) Regierungen Italiens in den letzten acht Jahren angetreten ist. So konnte sich Giorgia Meloni im letzten Wahlkampf als die einzige Führungspersönlichkeit präsentieren, die nichts mit der vergiftenden Atmosphäre in den Machtzentralen zu tun hat. Diese Strategie, die zuvor bereits von Matteo Renzi (Demokratische Partei), Matteo Salvini (Lega) und den Führern der Fünf-Sterne-Bewegung mit Erfolg angewandt wurde, machte sie äußerst sympathisch.

Diese Erkenntnis wird durch Abbildung 1 gestützt, die die Einstellung der Wähler in Bezug auf die wichtigste Regierungspartei zeigt. Von 2014 bis 2018 gab es in Italien drei Koalitionsregierungen, und in allen war die wichtigste Partei die linke Demokratische Partei. In diesen Jahren sank ihr Stimmenanteil von 41 % (Europaparlamentswahlen 2014) auf 19 % (italienische Parlamentswahlen 2018). Bei den Parlamentswahlen im März 2018 erhielt die populistische Fünf-Sterne-Bewegung den Löwenanteil der Stimmen (33 %). Sie bildete eine Koalitionsregierung mit der Lega, hatte aber einen schweren Stand: Bei den Europawahlen 2019 erhielten die Fünf Sterne nur noch 17 % der Stimmen. Im gleichen Zeitraum stieg die Zustimmung für die Demokratische Partei, die nicht an der Regierung beteiligt war, von 19 % auf 23 %.

Fig. 1. Evolution of consensus (measured as share of votes) for the main party/ies of the governing coalition (the main party/ies of the coalition government is/are indicated within the coloured circles)

Fig. 1. Entwicklung der Zustimmung (gemessen als Stimmenanteil) für die wichtigste(n) Partei(en) der Regierungskoalition (die wichtigste(n) Partei(en) der Regierungskoalition ist/sind in den farbigen Kreisen angegeben)

Source: IREF elaborations on data provided by the Italian Ministry of Interior.

Grafik: IREF auf der Grundlage von Daten des italienischen Innenministeriums.

Tatsächlich ist die einzige Partei, die im Zeitraum 2014-2022 konstant an Stimmen gewonnen hat, die Fratelli d'Italia, die nie Teil einer Koalitionsregierung war.
Eine plausible Interpretation der Daten deutet darauf hin, dass die Menschen in Italien kein Vertrauen in die Regierung haben und dass Wahlen eine passende Gelegenheit für sie sind, um ihre Unzufriedenheit mit der jeweils aktuellen Regierung zu signalisieren.

Viele Beobachter befürchten, dass der Faschismus zurückgekehrt ist, dass sich die italienische Außenpolitik ändern wird und dass Rechte eingeschränkt werden. Das ist jedoch nicht das, was man vernünftigerweise erwarten sollte. Als die Fratelli d'Italia noch eine winzige Partei war, waren die neofaschistischen Versuchungen groß. Bei der heutigen Größe der Partei sind diese Versuchungen kleiner worden.

Es stimmt, dass Giorgia Meloni und ihre Partei aus einer Tradition des politischen Korporatismus kommen, die mit Staatsinterventionismus und Dirigismus vermischt ist. Dies passt jedoch nicht zu den aktuellen Bestrebungen eines großen Teils der italienischen Gesellschaft. Daher sind Demokratie und Freiheit in Italien trotz einiger folkloristischer Gesetzesentwürfe, mit denen sie ihren Anhängern schmeicheln will, nicht in Gefahr. Im Gegensatz zu dem, was sich die meisten italienischen Wähler erhofft haben, ist es eher unwahrscheinlich, dass in den Hallen der italienischen Politik viel frischer Wind wehen wird.