Wie Italien seine Zukunft aufs Spiel setzt

von Michael Messal

Italien stehen schwere Zeiten bevor. Dafür verantwortlich ist jedoch nicht der beigelegte Streit zwischen der Regierung in Rom und der EU-Kommission in Brüssel, der allerhöchstens ein Symptom weitaus tiefgehender Probleme darstellte. Egal wohin man schaut, die Nachrichten sind voll von negativen Schlagzeilen über Italien. Der Internationale Währungsfonds (IWF), die Europäische Kommission, sowie die führenden Rating-Agenturen stufen die derzeitigen Zukunftsaussichten Italiens alles andere als rosig ein. Dies spiegelt sich auch in der vergleichsweise sehr niedrigen Sparquote wider:

Während sich fast alle EU-Staaten von der Finanzkrise erholt haben, oder noch erholen, stagniert die wirtschaftliche Entwicklung in Italien seit Jahren. Laut dem jüngsten Bericht des IWF sind die Reallöhne in Italien auf dem gleichen Stand wie vor 20 Jahren. Die Arbeitslosenquote lag in diesem Zeitraum bei durchschnittlich 10% mit jedoch weit höheren Werten bei jungen Erwachsenen unter 35 Jahren.

Genau hier liegt auch eines von Italiens größten Problemen: Keine der neun verschiedenen Regierungen der letzten 20 Jahre hat etwas Nennenswertes im Bereich struktureller Reformen getan, vor allem nicht für die Generation unter 35 Jahren. Im Gegenteil. Einer der wohl größten Anstoßpunkte im aktuellen Haushaltsstreit zwischen der EU und Rom liegt in einer geplanten Senkung des Renteneintrittsalters.

Die Idee der „Quote 100“ ist simpel. Wer in der Summe aus Lebensalter plus Arbeitsjahren 100 erreicht, kann abschlagsfrei in Rente gehen. Wer also mit 20 Jahren angefangen hat zu arbeiten und anschließend 40 Jahre berufstätig war, kann seinen Ruhestand ab dem 60. Lebensjahr genießen [Lebensalter (60) + Arbeitsjahre (40) = 100]. Das bisherige Renteneintrittsalter von 65 Jahren für Männer kann somit noch einmal deutlich unterboten werden.

Die Regierung aus der populistischen 5-Sterne Bewegung und der politisch weit-rechts angesiedelten Lega-Partei begründen ihre Pläne damit, dass so angeblich Arbeitsplätze für junge Menschen frei werden. Die horrenden Kosten, die durch die so entstehende Belastung des Rentensystems auftreten, werden verschwiegen.

Dies ist ein teures Wahlgeschenk in einer überalternden Gesellschaft. Italien kämpft wie viele andere westeuropäische Staaten mit einem stärker werdenden demographischen Problem. Ähnlich wie in Deutschland und Österreich ist die Bevölkerungspyramide eigentlich gar keine mehr; in den kommenden Jahren wird es immer mehr alte Menschen geben, die Pensionen und Renten bekommen und immer weniger junge Menschen, die dafür aufkommen müssen:

Was Italien dringend benötigt, sind echte Strukturreformen, die den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, mehr Steuer- und Generationengerechtigkeit herbeiführen und für Stabilität sorgen. Die durch die unerfahrene Regierung verursachte Unsicherheit bewirkt jedoch genau das Gegenteil.

Die überaus teuren Geschenke an die über 50-jähringen, die wichtigste Wählergruppe, belasten nicht nur die jüngeren und zerstört somit den wichtigen Zusammenhalt zwischen den Generationen, sondern verdrängt auch andere, bedeutende Investitionsmaßnahmen und die Möglichkeit, endlich wieder wettbewerbsfähig zu werden. Die Pensionsausgaben steigen derweil immer weiter:

Weiterhin bedrohen die von den Ratingagenturen veröffentlichten schlechten Ratings, mit zum Teil negativen Zukunftseinschätzungen, die Finanzierungsmöglichkeiten des italienischen Staates. Höhere Zinskosten und damit steigende Ausgaben sind die Folge. So entsteht ein Teufelskreis, an dessen Ende zwar bisher (noch) keine „verlorene Generation“ steht, der Weg dorthin aber zumindest nicht unwahrscheinlich scheint. Die Regierung in Rom sollte sich Gedanken darum machen, ob sie die Zukunft des Landes so leichtfertig aufs Spiel setzen möchte, obgleich die an der Regierung beteiligten populistischen Parteien von einem weiteren Verfall des Landes durchaus profitieren könnten.

Der Grundstein zum Abstieg, durch Ausbeutung einer ganzen Generation, Zersetzung der Infrastruktur, Degeneration von Bildungseinrichtungen und Involution des Sozialsystems ist jedenfalls gelegt.