01.12.2020

Zentralisierte Verwaltung, Preiskontrolle und freier Markt

von Boaz Arad

Israel wie auch der Rest der Welt ist von den Extremsituationen betroffen, die COVID-19 geschaffen hat. Diese Situationen verdeutlichen die Gefahr, die eine zentralisierte Verwaltung im Hinblick auf die Kosten und die Qualität für unser Leben darstellt. Dieser Art von Management ist immanent, die Öffentlichkeit stärker in den Griff zu bekommen, da die Verwaltung bestrebt ist, die Kontrolle aufrechtzuerhalten und Initiativen und Verbesserungsvorschlägen aus dem freien Markte behindert.

Verbot der Eröffnung von Laboren für Corona-Tests

Einer der schwerwiegendsten Fälle in diesem Zusammenhang ereignete sich, als eine prominente Klinik und Forschungsuniversität, das Krankenhaus Hadassah Ein Kerem, ein Labor zur Durchführung von Coronatests einrichten wollte.

Der Versuch führte zu einem Frontalzusammenstoß zwischen dem Direktor des Krankenhauses, Prof. Zeev Rothstein, und dem Generaldirektor des Gesundheitsministeriums, Prof. Grotto. Der Direktor des Hadassah griff das Gesundheitsministerium wegen der winzigen Anzahl der durchgeführten Tests an: „Die Wahrnehmung ist falsch, wir haben rote Monster geschaffen“. Hintergrund dieser Konfrontation war die Weigerung des Gesundheitsministeriums, dem Krankenhaus die Einrichtung eines unabhängigen Labors zu gestatten, indem behauptet wurde, man müsse die begrenzten materiellen Ressourcen für Labore verwalten. Abgesehen von den rüden Tönen des Streits führte die Konfrontation zu einem empfindlichen Schlag gegen das „rebellische“ Krankenhaus, dem Nachschublieferungen gekürzt wurden. Darüber hinaus weigerte sich das Gesundheitsministerium, das Labor, das dennoch eingerichtet wurde, mit Tests zu beauftragen.

Trotzdem setzte Prof. Rothstein seine Aktivitäten mit Entschlossenheit fort. Der Wendepunkt kam nach der Schließung des Zentrallabors des Gesundheitsministeriums im „Sheba-Krankenhaus“ aufgrund einer Infektion des Laborpersonals mit dem Virus. Die Tests wurden widerwillig an Hadassah verwiesen, das aufgrund der Anzahl der im Juni durchgeführten Tests zum führenden Labor des Landes wurde. (Abbildung 1). Nicht alle Initiativen wurden so beharrlich umgesetzt, wie die von Professor Rothstein; ein weiterer Versuch am Weizmann-Institut für wissenschaftliche Forschung scheiterte an schwierigen bürokratischen Zwängen.

Die Forderung nach Preiskontrolle bei Masken

Am 12. April forderte der Wirtschaftsminister Eli Cohen das Gesundheitsministerium auf, den Preis für Masken auf 3,30 NIS zu begrenzen, nachdem berichtet worden war, dass die Preise für Masken in die Höhe geschnellt und Dutzende von Schekel pro Einheit erreicht haben.

Der Generaldirektor des israelischen Verbraucherrates, Ofer Marom, forderte den Gesundheitsminister Yaakov Litzman auf, eine administrierte Preisliste für Verbraucher zu veröffentlichen, die Preise und andere relevante Informationen über im Handel befindliche Masken enthält. „Im Lichte der Verbraucheranfragen, die wir erhalten, sehen wir, dass auch in diesem Fall die Gesetze von Angebot und Nachfrage gelten und dass die Einzelhändler nicht zögern, die Notlage der Öffentlichkeit auszunutzen und unfaire und unangemessene Preise für Masken zu verlangen, die manchmal sogar unwirksam sind“, sagt Marom. „In Ermangelung verfügbarer und zuverlässiger Informationen kann es vorkommen, dass Verbraucher ein unnützes Produkt oder ein überteuertes Produkt kaufen“.

Die Forderungen nach Überwachung kamen von allen Fronten; Prominente, Politiker und Reporter informierten die israelische Öffentlichkeit, dass die Regulierung eine weltweit akzeptierte Praxis ist.

Schließlich wurde nach einer Beratung des Preisausschusses am 7. April 2020 vom Wirtschaftsministerium beschlossen, in Israel die Preise für Masken nicht zu regulieren. Infolgedessen sanken die Preise dramatisch von bis zu 5 NIS für eine Standardmaske auf 0,2 NIS pro Maske, ein Preis, der etwa 6 US-Cent entspricht. (Bericht im Oktober)⁵.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass ein Eingreifen der Regierung und die Festsetzung eines Preises, der zu Beginn der hohen Nachfragewelle und des begrenzten Angebots billig erschien, zusätzlich zu den Schwarzmarktaktivitäten zunächst zu einem Mangel an Masken geführt hätte. Und letztlich wären die Preise niemals unter das damals festgesetzte Niveau gesunken, sodass wir heute deutlich mehr zahlen müssten, als der Markt aktuell verlangt.

Oben: Posting der Journalistin Geula Even-Saar: Warum gibt es nach Monaten der Koronapandemie immer noch keine Regulierung/Subventionen für Einwegmasken? Das ist eine fixe Ausgabe, die uns auferlegt wurde, während die Preise wüten!

Transportdienstleistungen und Antworten auf die Herausforderungen von Corona

Eines der Merkmale der Corona- und Shut Down Politik ist das Ausmaß der erzwungenen Arbeitslosigkeit. Viele produktive, willige und engagierte Arbeitnehmer waren gezwungen, ihren Arbeitsplatz zu verlassen und unfreiwillig untätig zu werden. Eine Erleichterung wäre es, arbeitslosen Fahrzeugbesitzern zu ermöglichen, als Fahrer zu arbeiten und Shuttel Service anzubieten, ähnlich wie bei Uber-Diensten. Dieser Bereich ist allerdings aufgrund eines Gesetzes, das bezahlte Fahrten verbietet, reguliert. Der Staat beschloss, die Subventionen für die öffentlichen Verkehrsmittel zu erhöhen und gab Anweisung weniger Fahrgäste pro Fahrt mitzunehmen. Das führte aber zu langen Wartezeiten in überfüllten Stationen, was indirekt die Gefahr der Ausbreitung des Virus erhöhte.

Dies waren nur einige frustrierende Beispiele für die Schäden kollektivistischer zentralisierter Macht, die sich beeilt, eine Notsituation als Vorwand zu nutzen, um die Öffentlichkeit stärker zu kontrollieren, es aber völlig ignoriert, wenn die Öffentlichkeit Deregulierung fordert.

Die Preise, die wir zahlen, ob in Geld, Gesundheit oder gar Leben, schießen in die Höhe – aber es scheint immer noch nicht so, dass unsere politischen Führer keine anderen Mittel kennen, als eine Kur in Form von Gleichheit, Verzicht und unterdrückendem Kollektivismus.

Boaz Arad ist der Gründer und Direktor des Ayn Rand Center Israel und Mitgründer der Israeli Freedom Movement.

1 Zitat aus

https://www.ynet.co.il/articles/0,7340,L-5708689,00.html